Niveau in Österreich angehoben. Das sollte man nicht außer Acht lassen. Das müssen Sie auch anerkennen.
Unser Ziel ist die Vollbeschäftigung. Ich bin davon überzeugt, auch Ihr Ziel ist die Vollbeschäftigung. Wir alle sollten daran arbeiten, diese Vollbeschäftigung wieder zu erlangen. Jeder Arbeitslose, egal, ob das ein jüngerer oder ein älterer Mensch ist, egal, welches Geschlecht er hat, sollte uns nicht egal sein. Jeder Arbeitslose ist um einen zu viel. (Abg. Silhavy: Das ist richtig!) – Frau Kollegin Silhavy, so ist es!
Wir können aber nicht darüber hinweggehen,
dass die Wirtschaftsflaute international ist und Österreich trotzdem noch einen
halbwegs guten Rang einnimmt. Man kann nicht alles schlecht reden, was diese
Bundesregierung in der Vergangenheit gemacht hat. Man bemüht sich. (Abg. Silhavy:
Zu viele Arbeitslose haben wir!)
Ich gebe Ihnen Recht, und auch der Herr Bundesminister hat gesagt, dass er nicht damit einverstanden ist, dass wir jetzt einen Anstieg der Arbeitslosigkeit um 4,1 Prozent haben, und dass er sich auch bemühen wird.
Aber vergleichen Sie doch einmal die Daten
mit jenen in anderen Ländern Europas oder international! Vergleichen wir die
Arbeitslosenzahlen von April mit jenen des Vorjahres! Statistiken sagen vieles
aus, einmal wird so gerechnet, einmal wird anders gerechnet. Verlässt man sich
auf die Zahlen, die der Hauptverband der österreichischen
Sozialversicherungsträger jetzt bekannt gegeben hat – ohne die geringfügig
Beschäftigten –, dann haben wir einen Beschäftigtenstand in der Höhe von
3 165 000. (Abg. Öllinger: Das stimmt nicht!) – Das
stimmt nicht, Herr Kollege Öllinger? Das ist klar, alles, was dir nicht passt,
stimmt nicht, das ist halt einmal so! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Kollege Öllinger, du zitierst immer wieder
irgendwelche Statistiken, aber wenn irgendjemand etwas Geschriebenes bringt,
auf das wir uns verlassen, dann sagst du: Ja, das stimmt nicht! Das ist alles
nicht wahr und so weiter und so fort. – So ist es halt einmal! (Abg. Öllinger:
Ich erkläre es dir dann!)
Die Arbeiterkammern warnen immer wieder vor der Zuwanderung auf Grund der EU-Osterweiterung. Sie sind in den vergangenen Wochen und Monaten sehr kritisch gewesen und haben Angst, dass der österreichische Arbeitsmarkt überschwemmt wird. Man sagt, man müsse die Übergangsfrist einhalten. Diese Bundesregierung hat es getan. Und dann sagst du: Das ist ja gar nicht wahr! Das ist ein Blödsinn! Jetzt hat die Arbeiterkammer auch noch so daher geredet.
Was ist jetzt? Wozu bekennst du dich? (Abg. Verzetnitsch: Kollege Dolinschek! Wenn zu dir irgendein Arbeitsuchender kommt, was sagst du ihm dann?) – Dann werde ich mich bemühen, dass er eine Arbeit bekommt. Ich bin ihm behilflich. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Herr Präsident Verzetnitsch! Wir sind in Kärnten andere Wege gegangen, das AMS bemüht sich. Wir wissen, dass es nicht sehr einfach ist, aber das Amt der Kärntner Landesregierung hat es versucht. Der Herr Landeshauptmann hat ein Bürgerservice eingerichtet, und die Jobvermittlung funktioniert gemeinsam mit dem AMS. Für jeden Jugendlichen bis 25 Jahre funktioniert das. Wir gehen neue Wege bei der Lehrlingsausbildung und so weiter und so fort. Wir bemühen uns!
Herr Kollege Verzetnitsch, man kann nicht
von einem Tag auf den anderen alles regeln. Aber ich bin davon überzeugt, in
Kärnten gehen wir die richtigen Wege. Es wird sich in den nächsten Jahren
weisen, ob es der richtige Weg ist. Ich bin überzeugt davon. Die ersten Erfolge
haben wir einmal auf jeden Fall. (Abg. Silhavy: Das ist aber
schon interessant, Herr Kollege Dolinschek!)