Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 58. Sitzung / Seite 115

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Frau Kollegin Silhavy, wenn wir jetzt zu der österreichweiten Arbeitsmarktlage zurück­kommen, dann muss ich eines sagen: Vieles ist natürlich saisonbedingt, das ist von den Vorrednern, von Ihrer Fraktion genauso wie von den Kollegen der ÖVP, schon ge­sagt worden. Natürlich hängt die Baubranche ein bisschen vom Wetter ab, aber nichts­destotrotz werden wir daran arbeiten, dass es eine Beschäftigung weit über das Jahr hinaus gibt und dass die saisonbedingte Arbeitslosigkeit eingedämmt wird.

Bei der Verweildauer sind ebenfalls Maßnahmen gesetzt worden, Frau Kollegin Sil­havy, denn die durchschnittliche Verweildauer in der Arbeitslosigkeit betrug im April 113 Tage. Vielleicht widerspricht Kollege Öllinger dem nicht, auch wenn ihm die Statis­tik wieder nicht passt! Vor fünf Jahren waren es noch 140 Tage. Wir wollen das – dies­bezüglich gibt es auch Sozialpartnergespräche – auf 90 Tage reduzieren. Alle arbeiten daran, und man sollte danach trachten, dass wir diese Verweildauer einschränken. Auch die Langzeitarbeitslosigkeit muss eingeschränkt werden. Bekennen wir uns alle doch dazu, und arbeiten wir daran!

Der Berufsschutz entspricht heute nicht mehr dem, was er früher einmal war. Daher bin ich mit der Lösung, die auch die Gewerkschaft mitgetragen hat, einverstanden. Wir müssen von einem Berufschutz hin zu einem Einkommensschutz kommen! Ich finde es völlig richtig, dass das gewährleistet ist. Eine Neufassung der Zumutbarkeits­bestim­mungen brauchen wir ebenfalls, weil diese aus dem Jahre Schnee sind. Da muss einmal etwas Neues her, das ist wichtig.

Nun zur Entwicklung der Arbeitslosenstatistik in den Bundesländern: Ich glaube, es ist heute schon einmal gesagt worden, dass mit Ende April die Steiermark minus 7 Pro­zent beziehungsweise um 2 341 Arbeitslose weniger hatte, im Burgenland ist ebenfalls ein Minus von 1,9 Prozent zu verzeichnen, und in Kärnten ist die Statistik mit 1,4 Pro­zent rückläufig. Im Gegensatz dazu ist die Arbeitslosigkeit in Wien (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Wahnsinn!) gestiegen, und zwar um 6,9 Prozent beziehungsweise um 5 342 Arbeitslose, was ein überdurchschnittlicher Zuwachs ist. Und das passiert im bevölkerungsreichsten Bundesland Österreichs! Das reißt natürlich die ganze Statistik mit. Man könnte regionalpolitisch etwas machen, aber die Verantwortung in Wien haben die Sozialdemokraten. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Leider!) Das kann ich Ihnen nicht ersparen. Ich kann Ihnen das leider nicht ersparen, dass Sie in Wien die Ver­antwortung haben und regionalpolitisch die Weichen stellen könnten. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Gestatten Sie mir noch eine kurze Bemerkung zum Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit um 2,4 Prozent. Dies ist wie bereits im Vormonat ausschließlich auf die Altersgruppe der 20- bis 24-Jährigen zurückzuführen. Im April ist bei den 19-jährigen Jugendlichen die Arbeitslosigkeit rückläufig, sie wurde um 1,5 Prozent reduziert.

Die Bundesregierung hat das Programm „Jobs for You(th)“ beschlossen, um den internationalen Spitzenrang, den Österreich bei der Jugendbeschäftigung hat, weiterhin zu behalten. Im EU-Vergleich weist Österreich mit 7,3 Prozent die niedrigste Jugend­arbeitslosenrate auf, gefolgt von Irland und den Niederlanden. In der EU ist der Durch­schnitt mit mehr als 18 Prozent mehr als doppelt so hoch wie in Österreich.

Der Lehrstellenmarkt ist leicht rückläufig. Die Zahl der offenen Lehrstellen ist ebenfalls rückläufig. In den Lehrgängen sind 6 300 auf Grund des Jugendausbildungs-Siche­rungsgesetzes integriert, und zwei von drei Jugendlichen erhalten dann hinterher auch einen Ausbildungsplatz, eine reguläre Lehrstelle. Es wird somit geholfen! Der Unter­schied gegenüber früher ist nur, dass diese Lehrgangsteilnehmer und die in Schu­lungen untergebrachten Jugendlichen ausgewiesen werden, während sie früher ver­steckt worden sind. So ist es!

 


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