Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 58. Sitzung / Seite 169

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Wenn Sie es schon nicht wissen, Herr Abgeordneter Maier, dann fragen Sie we­nigstens nach! (Beifall bei der ÖVP.)

20.33

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Frau Abgeordnete Rest-Hinterseer 5 Minuten zu uns. – Bitte.

 


20.33

Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (Grüne): Herr Präsident! Hohes Haus! Nur noch eine kurze Bemerkung zu den vorhergehenden Ausführungen zum Thema Pflanzenschutz.

Das Ministerium konnte keine Auskunft darüber geben, welche dieser niederländischen Pestizide zur Behandlung von Äpfeln beziehungsweise – Birnen hätte ich bald gesagt – Paprika zugelassen sind. Hier weiß der Minister nicht, geht es um Äpfel oder Birnen. (Abg. Hornek: Das ist aber polemisch!) Nein, das ist nicht polemisch! Herr Minister Pröll – bitte lesen Sie nach – verweist auf eine Internetadresse der niederländischen Behörden, wo sämtliche zugelassene Produkte aufgelistet seien. Eine gezielte Abfrage nach Kulturen sei dort aber nicht möglich, sagte der Herr Minister. – Das ist nicht polemisch, das ist tragisch! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Hier geht es auch nicht um ein Kontrollieren von Bauern und Bäuerinnen, um diese zu quälen, sondern es geht um Nahrungsmittelsicherheit. Das wissen Sie alle. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Die kontrollieren nicht die Bauern, die kontrollieren die Betriebe, Frau Kollegin!) Pestizidkontrolle, Abbau von Pestizideinsatz ist eigentlich das Gebot der Stunde. Die Überprüfung ist nicht möglich – das hat auch schon der Kollege von der SPÖ gesagt –, und wenn Sie sagen, Ihr Kollege Hans Kronberger wird das schon richten: Hans Kronberger ist ein einsamer Rufer in der Wüste der FPÖ, was die Pesti­zidkontrolle betrifft. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Was?) Ein einsamer Rufer, Herr Kollege Scheuch. (Abg. Scheibner: Wer?)

Bei diesen rund 800 Pestiziden, die ohne Ansehen genehmigt worden sind, handelt es sich wirklich um einen sowohl umweltpolitischen als auch landwirtschaftspolitischen Skandal.

Ich muss Ihnen zum Abschluss sagen, dass mich bei unserer Fahrt auf der Donau mit der polnischen Botschafterin am meisten erschüttert hat, dass sie über die Vorurteile, die in Österreich über die polnische Landwirtschaft herrschen, berichtet hat sowie darüber, dass sie dauernd gefragt wird, wo denn die Pferde sind, die immer in der Zeitung abgebildet sind. Sie hat gesagt, das ist immer dasselbe Pferd, und auch den Bauern kennt sie schon an seiner Weste. (Abg. Scheibner: Aber dass es 35 Prozent Bauern gibt, stimmt schon!)

Bei den polnischen Bauern herrscht eine ganz andere Angst. Dort herrscht nämlich die Angst, jetzt Pestizide verwenden zu müssen (Abg. Lentsch: Das ist notwendig!) und Nahrungsmittel einführen zu müssen, die mit Pestiziden behandelt wurden.

Und das ist eigentlich wirklich eine Schande, dass wir, die wir behaupten, umwelt­politisch auf dem letzten Stand zu sein, hier wieder in die umweltpolitische und agrar­politische Steinzeit zurückwandern. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Neudeck: Waren Sie schon in Polen?) Ja, mehrmals sogar.

20.36

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist daher geschlossen.

Ich weise den Antrag 375/A dem Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft zu.

 


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