se Steuerentlastung der Wachstumsimpuls heuer mit plus 0,4 und im nächsten Jahr mit plus 0,5 Prozent gegeben ist. Diese Steuerreform, diese Steuerentlastung stärkt das Wachstum und stärkt die Kaufkraft. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Diese Steuerentlastung, diese Steuerreform dieser Bundesregierung ist fair und sozial gerecht. Warum? – Das müssen wir selbstverständlich durch Fakten belegen. Meine Damen und Herren! Es ist ein Faktum, dass diese Steuerreform, diese 3 Milliarden €, zu 50 Prozent, also genau zur Hälfte, zur Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der Familien eingesetzt wird und zur anderen Hälfte zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes und damit zur Schaffung von Arbeit. Fair und sozial gerecht! Die Hälfte zur Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der Familien und die zweite Hälfte zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Diese Steuerreform ist fair und sozial gerecht, weil sie gerade den kleineren und mittleren Einkommen die größte Entlastung bringt. (Abg. Mag. Kogler: Falsch!) Das sagt beispielsweise das Institut für Höhere Studien. (Abg. Mag. Kogler: Schon wieder falsch!) Das sagt beispielsweise Professor Felderer.
Er sagt: Die zwei Etappen der Reform der Einkommensteuer führen zu einer deutlichen Verringerung der Steuerlast für die österreichischen Steuerpflichtigen. Die erste Etappe begünstigt ausschließlich Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen. Die zweite Etappe wird zu einer deutlichen Verringerung der Steuerlast für alle Steuerzahler führen. – Sie haben es durch das IHS schwarz auf weiß: Die Steuerreform ist fair und gerecht!
Diese Steuerreform führt bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zur Steuerfreiheit von Lohn- und Einkommensteuer bei Einkommen von bis zu 15 700 € brutto, bei den Pensionistinnen und Pensionisten von bis zu 13 500 € und bei den Selbständigen von bis zu 10 000 €. Und es sind 2,5 Millionen Österreicherinnen und Österreicher, die nach dieser Reform ab dem Jahr 2005 keine Lohn- und Einkommensteuer mehr bezahlen.
Diese Steuerreform ist fair und sozial gerecht, weil sie im Familienbereich gerade jene Familien entlastet, die in besonderer Weise dieser Entlastung bedürfen. Sie brauchen es einfach! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Auch hier ein
offenes Wort: Es kann und darf nicht sein, dass sozialistische Ideologie den
Blick verstellt, dass dort, wo Hilfe notwendig ist, auch geholfen wird. (Abg.
Gaál: Wo denn?) Sie haben Ideologie, wir helfen
dort, wo diese Hilfe notwendig ist. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Wir helfen etwa mit den erhöhten
Kinderzuschlägen oder mit der Erhöhung des Alleinverdiener- und Alleinerhalterabsetzbetrages.
Herr Präsident Nürnberger! Absetz-betrag! Sie haben das
gestern offensichtlich verwechselt. Es ist interessant, dass ein
Gewerkschaftspräsident diesen Unterschied nicht kennt. (Heiterkeit bei
Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen. – Abg. Dr. Glawischnig:
Wie der Finanzminister!)
Meine Damen und Herren! Diese Steuerreform ist nicht nur fair und sozial gerecht, diese Steuerreform stärkt den Arbeits- und Wirtschaftsstandort Österreich. Diese Steuerreform bringt eine massive Senkung der Körperschaftsteuer.
Herr Kollege Matzenetter! (Abg. Dr. Puswald: Warum sagen Sie dauernd „Matzenetter“?) Wenn Sie hier herausgehen und sagen, es handle sich um Geschenke an Unternehmen, dann frage ich Sie: Haben Sie denn schon vergessen, dass in einem großen Unternehmen wie der Voest tausende Österreicherinnen und Österreicher Arbeit finden? Haben Sie denn vergessen, dass etwa die Schaffung von zusätzlichen Jobs in der Firma Magna, in der Firma Voest, in einer Firma in Pöls – man könnte