„Österreich stark vertreten!“, das ist
unser Motto. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
15.45
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Bures zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.45
Abgeordnete Doris
Bures (SPÖ): Herr Präsident!
Hohes Haus! Herr Klubobmann Scheibner hat behauptet, dass der Abgeordnete zum
Europaparlament Dr. Hannes Swoboda bestritten hätte, ein Schreiben, das er
selbst vor vier Jahren an 625 EU-Abgeordnete gerichtet hat, nicht zu
kennen. – Das ist unwahr! Das ist unwahr und absurd! (Zwischenbemerkung
von Bundesminister Dr. Bartenstein.)
Wahr ist vielmehr, dass Dr. Hannes
Swoboda gesagt hat, dass er einen Brief nicht kennt, in welchem er die
EU-Sanktionen gutgeheißen hat, weil es diesen Brief auch nicht gibt. (Ironische
Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wahr ist vielmehr: Es gibt einen Brief von Dr. Hannes Swoboda (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Sanktionen!), in dem er einen Appell nach stärkerer Zusammenarbeit und mehr Solidarität gerichtet hat. Und das tut Europa gut! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Das ist peinlich!)
15.46
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Gusenbauer. – Bitte.
15.46
Abgeordneter
Dr. Alfred Gusenbauer (SPÖ): Herr Präsident!
Mitglieder der Bundesregierung! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie
schlecht muss es einer Partei gehen, die sich zu einer derartigen Rede
herablässt, wie sie Herr Scheibner heute geboten hat? – Ich kann nur
sagen: Ich drücke Ihnen mein Beileid aus, Herr Kollege Scheibner! (Beifall
bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Die Wahrheit tut weh!
Die Wahrheit schmerzt! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Das ist nur
der Neid!)
Wie schlecht muss es einer Partei gehen,
die versucht, Herrn Abgeordneten Hannes Swoboda in aller Öffentlichkeit in
Misskredit zu bringen? (Abg. Dr. Partik-Pablé: Ah so? Wir
bringen ihn in Misskredit?)
Wie schlecht muss es einer solchen Partei gehen, die offensichtlich die bürgerliche Zeitung „Die Presse“ gelesen hat, in der festgehalten wird, dass der beste österreichische EU-Abgeordnete Hannes Swoboda ist? (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Rasinger: Aber nicht mehr lange! – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Der beste Vernaderer wahrscheinlich!)
Sie müssen die „Oberösterreichischen Nachrichten“ gelesen haben, in denen vier Abgeordnete zum Europäischen Parlament die Spitzengruppe bilden; im Übrigen ist kein einziger von der FPÖ dabei. Unter den vier besten ist erneut wieder Dr. Hannes Swoboda. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: In der Gruppe wollen wir gar nicht sein!)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich
kann Ihnen sagen, in dieser Rangliste der „Oberösterreichischen Nachrichten“
sind vier Abgeordnete ex aequo: Herbert Bösch, Othmar Karas, Hannes Swoboda und
Johannes Voggenhuber. – Nachzulesen in der gestrigen Ausgabe der
„Oberösterreichische Nachrichten“. (Neuerlicher Beifall bei der SPÖ.)