16.05
Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger (Grüne): Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kollegin Partik-Pablé, ich glaube, Sie haben hier einen Redezettel vergessen, Sie können ihn dann abholen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Bringen Sie ihn mir mit!) Vielleicht sollten Sie mit den Prometheus-Vergleichen etwas vorsichtiger sein, denn Prometheus endete sehr, sehr schlecht, angekettet auf einem Felsen – und es war nicht in Tirol –, wo ihm dann die Geier die Eingeweide herausrissen. (Ruf bei der ÖVP: Nicht die Eingeweide, die Leber!) Das wünsche ich niemandem. Verwenden Sie solche Vergleiche nicht, das passt nicht! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Dr. Partik-Pablé.)
Sie, Frau
Abgeordnete Partik-Pablé, haben auch längere Zeit über Atomausstieg und Veto
gesprochen. Ich war ja schon verwundert, dass in der Anfrage, die heute
gestellt wurde, das Wort „Atomausstieg“ überhaupt nicht vorgekommen ist. Ich
war auch sehr irritiert darüber. Sie haben das jetzt sozusagen wieder einmal
auf die alte Schiene gebracht: Ein Veto, das hätte alles gerettet! (Staatssekretär Mag. Schweitzer:
Gegen die Kreditvergabe stimmen ...!)
Meine
Damen und Herren, das ist ja wohl völlig absurd! Jeder, der auch nur ein bisschen
eine Ahnung davon hat, wie europäische Politik funktioniert, weiß, dass wir jetzt wesentlich bessere
Möglichkeiten haben durch den Beitrittsvertrag, der unterzeichnet werden
musste, darauf zu bestehen, dass die Schließungen so stattfinden, wie sie
stattzufinden haben. (Abg. Dr. Partik-Pablé:
Sie sehen, wie sich die Slowakei verhält!) Hätten Sie mit Ihrem Veto Erfolg
gehabt, das Sie bei jeder Gelegenheit und bei jedem Thema aus dem Talon
ziehen – einmal gegen den Transit, einmal wegen der Beneš-Dekrete, einmal
wegen Temelín –, dann hätten wir, Frau Kollegin, überhaupt keine Handhabe
gehabt. (Abg. Scheibner: Dann
hätten wir es durchgesetzt, Frau Kollegin!) Das war das Problem, und das
sollte Ihnen endlich einmal bewusst werden (Abg.
Scheibner: Sie sind umgefallen!), wenn Sie immer wieder die gleichen
Klamotten aus dem Talon ziehen. (Beifall
bei den Grünen.)
Zweiter
Punkt: Ich freue mich über jede Gelegenheit, hier im Haus eine Europadebatte zu
führen, wir führen ohnehin viel zu wenige. Ich wundere mich nur darüber, dass
heute eine Anfrage von den Freiheitlichen und der ÖVP an Frau Ministerin
Ferrero-Waldner gestellt wurde – im vollen Bewusstsein, dass sie nicht
hier ist. Das ist das Problem! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten
der SPÖ.)
Ich hätte
sehr gerne mit ihr einige Dinge diskutiert. Sie hätten die Anfrage durchaus
auch an Herrn Bartenstein betreffend seine europäische Wirtschaftspolitik
richten können (Abg. Öllinger:
Sie wollten gar nicht, dass die Ministerin da ist!), aber nein, Sie richten
sie an die Frau Ministerin, die gar nicht hier ist, und Herr Minister
Bartenstein verliest dann die vorbereiteten Antworten von Zetteln. (Abg. Mag. Molterer: Fast frei
geantwortet! Das stimmt nicht!)
Das ist
sehr wenig, denn ich hätte sehr gerne direkt die Frau Ministerin einmal aufgefordert,
ein bisschen etwas anderes zu sein als Berichterstatterin aus der Europäischen
Union. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer:
Da müssen Sie ihr nach Mexiko nachfliegen!) Eine reine Berichterstattung,
wo sie uns erzählt, wer was gesagt hat – und das sind meistens ohnehin
Daten, die schon seit Wochen in der Zeitung stehen. Wenn man sie aber direkt
fragt, was die österreichische Haltung zu einer bestimmten Frage war, dann ist
es schon zehn Mal schwieriger, irgendeine Antwort zu bekommen. Darüber könnte
ich stundenlang aus dem Hauptausschuss erzählen, meine Damen und Herren!
Deswegen wäre ich sehr froh gewesen, wenn sie selbst hier gewesen wäre und auf unsere Fragen, die hier angesprochen wurden, geantwortet hätte. (Abg. Mag. Molterer: