sind entscheidende Verbesserungen auch in Richtung einer rascheren, effizienteren Vermittlung, und das geschieht eben durch die entsprechende richtige Qualifikation. Es ist menschlich und sozial, dass die Menschen schnell wieder Arbeit finden.
Dabei geht es um Einzelschicksale; diesbezüglich bin ich bei meiner Kollegin von der SPÖ. Es geht darum, wirklich so rasch wie möglich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Arbeitsplatz zu finden. Aber auch aus dem Aspekt der Wirtschaft – ich sage das gerade auch als Unternehmerin – ist es wichtig, rascher und effizienter qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bekommen.
Die Verringerung der Zahl der Langzeitarbeitslosen wurde bereits angesprochen, auch die Festlegung des Berufsschutzes mit 100 Tagen. – Auch das ist ein wichtiger Aspekt, um effizienter arbeiten zu können.
Wichtig für Frauen ist Folgendes: Als Ergänzung zum geänderten Berufsschutz wird ein individueller Entgeltschutz eingeführt. Konkret heißt das, dass das Entgelt aus der angebotenen Beschäftigung während der ersten 120 Tage des Bezuges des Arbeitslosengeldes nicht weniger als 80 Prozent sein darf. Ich sage das bewusst noch einmal, weil das gerade auch für Teilzeitbeschäftigte, gerade auch für Frauen, die eine Teilzeitbeschäftigung haben, wichtig ist. Diese Maßnahme stellt einen effektiven Einkommensschutz dar; das ist gerade für Frauen sehr wichtig, sage ich auch aus der Sicht der Frauensprecherin.
Die Zumutbarkeitsbestimmungen wurden bereits erwähnt. Auch da, denke ich, ist die Beurteilung der Wegzeiten eine wichtige Verbesserung.
Meine Damen und Herren, erlauben Sie mir noch zwei Bemerkungen auch aus der Sicht der Frauen und aus der Sicht der Jugend! Ich meine, das Gewähren einer Verlängerung der dreijährigen Fortbezugsfrist von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe bei Pflege eines Angehörigen mit Pflegegeld ab Pflegestufe 3 – bisher war es Pflegestufe 4 – ist ein wichtiger menschlicher Aspekt, ein wichtiger Aspekt auch in Richtung Familie und ein richtiger Aspekt in Richtung Generationenvertrag. Ich denke, auch das sollten wir gerade im Zusammenhang mit dieser Gesetzesvorlage positiv bewerten und positiv sehen. (Beifall bei der ÖVP.)
Der Bundesminister ist ja auch darauf eingegangen. Es erfolgen wichtige Fortschritte für die Jugend in Richtung Verbesserung des Berufsreifegesetzes, in Richtung praxisnahe Ausbildung. Die bewährten Maßnahmen des Jugendausbildungs-Sicherungsgesetzes werden verlängert. Die Lehrgangsdauer kann auf bis zu zwölf Monate ausgeweitet werden, und es wird die lehrgangsmäßige Vorbereitung für die Lehrabschlussprüfungen verankert. Ich denke, auch das ist ein ganz wichtiger Aspekt.
Jeder arbeitslose Jugendliche ist einer zu viel, es gibt nichts Bittereres, als wenn ein junger Mensch eine gute Ausbildung absolviert hat und dann keinen Arbeitsplatz findet. Daher ist auch dieser Punkt ein ganz wichtiger Aspekt dieser Gesetzesvorlage.
Meine Damen und Herren, abschließend darf ich sagen: All diese Maßnahmen bedeuten aktive Arbeitsmarktpolitik! Ich freue mich darüber, dass es ein Drei-Parteien-Antrag ist. Ich bin eine begeisterte Anhängerin der Sozialpartnerschaft. Ich freue mich darüber und denke, auch das ist ein positiver Aspekt, dass wir hier einen Konsens gefunden haben. (Beifall bei der ÖVP.)
16.43
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Scharer. – Bitte.