Bei der Kritik, die wir dazu geäußert haben, geht es nicht, wie Direktor Seipel gemutmaßt hat, um das Begleichen politischer Rechnungen. Ich darf Ihnen sagen: Als Kultursprecherin wäre es mir wesentlich lieber, wenn das Kunsthistorische Museum durch seine Arbeit für entsprechendes Aufsehen gesorgt hätte. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Der Diebstahl der „Saliera“, der große Sicherheitsmängel im Kunsthistorischen Museum aufgezeigt hat, ist nach wie vor nicht aufgeklärt, aber mittlerweile, meine Damen und Herren, liegt der polizeiliche Ermittlungsbericht vor – und dieser scheint unsere Vermutungen zu bestätigen, dass es schwerwiegende Sicherheitsmängel im Kunsthistorischen Museum gegeben hat.
Ich wiederhole in Kurzform die geführte „innere Reise“ der Kollegin Glawischnig: Der Zugang zum Baugerüst an der Fassade des Museums war nur mit einer Brettertür versperrt. Die äußeren Fensterscheiben sowie auch die Vitrine, in der die „Saliera“ ausgestellt war, bestanden nur aus einfachem Glas und waren nicht alarmgesichert. Es wurde schon gesagt: Die Videoanlage war nicht eingeschaltet, denn es war ja dunkel im Raum – und man hätte nichts gesehen! Es ist wie in einem Lustfilm oder Komikfilm. (Abg. Murauer: „Lustfilm“?! – Abg. Mag. Molterer: Was ist ein „Lustfilm“?) Es war ja dunkel, und man hätte den Raub der „Saliera“ sowieso nicht filmen können!, hat es geheißen.
Offensichtlich gab es im Kunsthistorischen eine ganze Menge von Fehlalarmen, auf die nicht besonders reagiert wurde. Schließlich wurde auch bekannt, dass der Sicherheitschef des Kunsthistorischen Museums bereits ein Jahr vor diesem Diebstahl eine verbesserte Sicherung verlangte, jedoch kein Gehör gefunden hat.
Auf diese
offenkundigen Sicherheitsmängel wurde – das hat unsere Fraktion immer wieder
kritisiert – bis jetzt von der zuständigen Ministerin nicht
reagiert. Es gibt auch noch immer keine wirkliche Evaluierung des
Bewachungssystems dieses Bundesmuseums.
Und, meine Damen und Herren, was für mich besonders und völlig unbegreiflich ist, ist, warum man für so eine Evaluierung über ein Jahr braucht, warum das ein Jahr in Anspruch nimmt – und warum da nicht längst für Mindeststandards gesorgt worden ist. Es ist überhaupt nicht verständlich, warum keinerlei Konsequenzen aus dem Raub der „Saliera“ gezogen werden, warum es keinerlei politische Verantwortung dafür gibt!
Es gibt also eine ganze Reihe aufklärungswürdiger Punkte – und das wurde auch vom Präsidenten des Rechnungshofes bestätigt. Die Ermittlungsergebnisse der Polizei zeigen ja, wie berechtigt unsere Zweifel sind.
Was aber Medienberichte auch zeigen, ist, dass es ganz offensichtliche Diskrepanzen gibt zwischen den jetzt bekannt gewordenen polizeilichen Ermittlungsergebnissen und den Beantwortungen unserer Anfragen, die wir gestellt haben. – Und das ist schon ein Punkt, der in einem Untersuchungsausschuss besprochen werden sollte.
Neben den Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Raub der „Saliera“ gibt es, wie Sie wissen, weitere Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Kunsthistorischen Museum und dessen Direktor. Da geht es beispielsweise um den Ankauf des Museums von Grabbeigaben und um deren Verkauf an den Privatmann Seipel. Genauso soll der Direktor Seipel vom Privatmann Seipel ein Kraftfahrzeug gekauft haben. Kritisiert wird weiters die Gehaltshöhe des Direktors, genauso wie die Repräsentationskosten, die sehr hoch sind.