Abgeordnete Dr. Andrea Wolfmayr (fortsetzend): Die Offenlegung von Rohberichten des Rechnungshofes würde doch das gesetzlich festgelegte Procedere ad absurdum führen. Diskutiert man Rohberichte des Rechnungshofes in der Öffentlichkeit, kann man sich doch gleich die Endberichte ersparen! Dann gibt es keine Möglichkeit der geprüften Institutionen, Stellung zu beziehen, dafür jede Chance für Politiker und Journalisten, zu interpretieren und – ausgehend von Vermutungen und subjektiver Wahrnehmung – darüber zu entscheiden, ob Kritik nun gerechtfertigt ist oder nicht. Mit seriöser und sachlicher Beurteilung hat das unserer Meinung nach allerdings nichts zu tun!
Wie bereits
gesagt: Die von Ihnen geforderte Offenlegung der Fakten findet statt, und zwar
Punkt für Punkt. Die Stellungnahme dazu wird kommen. Wie ich gehört habe,
wollen Sie auch, dass Ministerin Gehrer dazu Stellung nimmt. – Ich kann
Sie beruhigen: Auch Frau Bundesministerin Gehrer wird, und zwar in einer
Sitzung des Kulturausschusses noch vor dem Sommer, Punkt für Punkt auf Ihre
Vorwürfe eingehen und diese höchstwahrscheinlich entkräften können.
Abschließend
möchte ich noch sagen, dass Oberösterreich den jetzigen Generaldirektor des
Kunsthistorischen Museums Wilfried Seipel als Leiter des Landesmuseums ungern
hat ziehen lassen (Zwischenrufe bei der SPÖ), weil Seipel dort als
kompetente und qualifizierte Kraft – und das lasse ich mir von Ihnen nicht
wegreden! – seine Managementfähigkeiten bereits bewiesen hat. Diese
Fähigkeiten haben Dr. Seipel zum Generaldirektor eines der wichtigsten und
international bekanntesten Museen Europas gemacht! (Beifall bei der ÖVP.)
Ich verweise nur darauf: Sieben Häuser und eine schwierige Ausgliederung hat Dr. Seipel mit diesen seinen Managementfähigkeiten hervorragend bewältigt: als wissenschaftlicher Kurator, als wirtschaftlicher Direktor. All dessen Bezüge werden vom Kuratorium vorgeschlagen, vom Ministerium genehmigt, Bezüge, die im Vergleich mit anderen Managergehältern sicherlich gerechtfertigt und im internationalen Vergleich – schauen Sie sich das doch an! – absolut nicht überzogen sind.
Sie von der Opposition aber schütten Direktor Seipel öffentlich an, diskreditieren ihn – ohne dass er überhaupt eine Möglichkeit zur Gegendarstellung gehabt hätte! Sie veranstalten wegen eines erhofften kurzfristigen parteipolitischen Vorteils ein wahres Scherbengericht und werfen dabei bedenkenlos und ohne Zögern fundamentale Grundsätze der Gerechtigkeit, ja des Rechtsstaats über Bord! Und das finde ich bedenklich!
Deshalb ist es wohl selbstverständlich, dass wir den vorliegenden Antrag vehement ablehnen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
22.04
Präsident Dr. Andreas Khol: Als Nächste spricht Frau Abgeordnete Mag. Muttonen. Auch sie spricht 5 Minuten. – Bitte.
22.04
Abgeordnete Mag. Christine Muttonen (SPÖ): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Wolfmayr, es ist leider ein Faktum, dass die „Saliera“ gestohlen wurde, und es ist auch ein Faktum, dass das Kunsthistorische Museum mit seinem Direktor Wilfried Seipel in den letzten Wochen für eine Reihe von negativen Schlagzeilen gesorgt hat.