Meine Vorrednerin von den Sozialdemokraten hat von Mischkultur geredet. Daran sieht man auch wieder, wie weit sich jemand auskennt. Wahrscheinlich hat sie etwas anderes gemeint, Mischwald, Verunkrautung oder sonst irgendetwas in der Richtung. (Abg. Binder: Nein! Nein!) Oder sie hat gemeint, dass es eine Kulturfolge gibt. Auch darüber können wir diskutieren, aber ich würde bitten, dass man sich auf die Themen inhaltlich vorbereitet.
Wir reden heute hier über die Landwirtschaft. Die Landwirtschaft ist wichtig, und gerade die österreichische Landwirtschaft hat hohe Umweltstandards. Wir produzieren in Österreich sehr teuer, sind jedoch von einer landwirtschaftlichen Struktur umgeben, wo man billig produziert, die andere Rahmenbedingungen hat.
Ich möchte aber schon jeden daran erinnern, dass die Leistungen der Landwirtschaft wichtig sind – gerade der Bürgermeister von Imst, Abgeordneter Reheis, weiß, was das in Imst mit den Steilhängen bedeutet. Bei uns darf wirklich nicht die Frage der Kosten entscheidend sein, sondern wir müssen Rahmenbedingungen schaffen, auch Förderungsbedingungen (Zwischenruf) – ganz klar –, unter denen die Landwirtschaft erhalten bleibt.
Wir waren immer dafür – das kann auch Herr Abgeordneter Scheuch bestätigen; auch in der Vergangenheit –, diese Arbeitsplätze zu sichern. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Das heißt, wir werden natürlich auch auf die ÖVP dahin gehend einwirken, dass es dort zu Fortschritten kommt. Die Förderungsmaßnahmen sind ein Thema der Zukunft, um sicherzustellen, dass unsere Landwirtschaft diese Rahmenbedingungen weiterhin hat.
Natürlich ist die Wettbewerbsfähigkeit wichtig; ebenso der Grundsatz der Rahmenbedingungen.
Es wird immer der Pestizideinsatz kritisiert. Ich weiß – man kann das hier immer wieder nur betonen –: Im europäischen Vergleich werden bei uns am wenigsten Pestizide eingesetzt; wir sind in diesem Bereich Vorbild. (Abg. Faul: Noch!) Wir haben Vorbildwirkung für ganz Europa, das muss man herausstreichen. Man darf also nicht nur schimpfen, sondern ich würde mir von den Sozialdemokraten auch erwarten, dass sie das loben, auch die Leistungen dieser Bundesregierung loben. Es geschieht viel in schwierigen Zeiten für die Landwirtschaft, und da wäre es wichtig, das aktiv zu unterstützen.
Wir werden nachher beim Thema Gentechnik sehen – ich halte meine Ausführungen kurz, aber der Bereich Gentechnik ist sehr wichtig, und vielleicht schaffen wir einen Vier-Parteien-Antrag –, dass man dort schauen muss, dass man für den Konsumenten und für die Landwirtschaft etwas tut. Ich hoffe, es wird ein Vier-Parteien-Konsens.
Dass Sie bei dieser Gesetzesnovellierung nicht zustimmen, bedauere ich, weil da das Beste aus einer schlechten Situation gemacht wird. Ich gebe Abgeordnetem Gradwohl Recht, ein Sammelgesetz ist nicht immer etwas Günstiges, auch für die Vollziehung nicht. Da könnte man in Zukunft etwas ändern. Aber vielleicht geben Sie sich einen Ruck und stimmen doch zu. Wir wollen das Beste, diese Regierung will das Beste für die Landwirtschaft und für die Bauern – und wir Freiheitlichen ganz besonders. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
10.39
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr hat sich Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesminister.
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