Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll67. Sitzung / Seite 86

In der Ausschussarbeit, muss ich sagen, hat mich Präsident Fiedler immer sehr fasziniert, weil er mit seinem ruhigen Gesichtsausdruck, mit seiner sparsamen Gestik doch sehr viel ausgedrückt hat. Und es gefällt mir besonders, wenn ich aus seinem Umfeld höre, dass er sich eine gewisse Schrulligkeit bewahrt hat, eine liebevolle Schrulligkeit: Er fährt nach wie vor noch gerne mit seinem VW, Baujahr 1974, aus seinem Privatdomizil, dem Wohnpark Alt-Erlaa, in sein Amt, und das frühmorgens, was dazu führt, dass er zeitweise Bewohner dort aufweckt. Es passiert auch, dass ihm in der der Hausanlage zugeordneten Schwimmhalle einmal eine Petition überreicht wird. Er hat weder Bodyguards noch andere, die ihn abschirmen.

Besonders hätte mich gefreut, wenn er den Bundespräsidentschafts-Wahlkampf ange­reichert hätte. Typisch für seine ruhige Art – und anscheinend auch die seiner Gattin – finde ich Folgendes: Als er ihr um zwei Uhr nachts mitgeteilt hat, dass es die Überlegung gibt, dass er als Bundespräsident kandidiert, hat sie gesagt: Wenn es nur das ist, dann gute Nacht. Ich gehe jetzt schlafen. – Und als er dann gemeint hat, es werde nun doch nichts, hat sie gesagt: Da freue ich mich aufrichtig darüber! – Also ich hätte es gerne etwas anders gesehen, aber es wäre wahrscheinlich gar nicht so leicht gewesen, dann in Alt-Erlaa die Dienstwohnung zu haben. Ich weiß nicht, wo Sie Dromedare, Kamele oder Hunde – all die Geschenke, die Sie bekommen hätten – untergebracht hätten. Freunde von Ihnen sagen, Sie seien etwas sparsam, sie hätten den Tieren dann vielleicht das Futter vorgezählt. – Sie haben also der Tierwelt einen guten Dienst getan, indem Sie nicht kandidiert haben.

Ihrer Lunge tun Sie einen weniger guten Dienst: Der Verbrauch an Tabakwaren und Mentholzigaretten, mit denen Sie sich als Admira-Fan in der Trafik des ehemaligen Goalgetters Willi Kreuz in Alt-Erlaa eindecken, ist etwas, was ich schon im Ausschuss erwähnt und dazu auch angemerkt habe, dass das eine zusätzliche Steuerleistung des Präsidenten Fiedler ist. Ich gehe ja davon aus, dass er alle Steuern ordentlich abführt, aber er hat noch eine zusätzliche, freiwillige Steuerleistung: Er unterstützt den Staat mit sehr hohen Zahlungen an Tabaksteuer.

Herr Präsident! Das ist wirklich ein sehr netter Zug von Ihnen, dass Sie das freiwillig – und mit Genuss noch dazu – tun. Ich darf Ihnen – ich sage jetzt nicht: trotz dieses Lasters, sondern: trotz dieser positiven Sucht – und Ihrer Familie alles Gute und Gesundheit wünschen. Es war eine Freude, in den letzten vier Jahren mit Ihnen zusammenzuarbeiten! – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Neudeck reicht dem auf der Regierungsbank sitzenden Präsidenten des Rechnungshofes Dr. Fiedler die Hand.)

12.49

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Redner hat sich Herr Abgeordneter Mag. Kogler zu Wort gemeldet. Seine gewünschte Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 

12.49

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Ich habe mich ja schon im Ausschuss anlässlich Ihrer dortigen Verabschiedung dahin gehend geoutet, dass ich eigentlich nicht wirklich eine Rede vorbereitet hatte, sondern nur ein bisschen innegehalten und über die Frage nachgedacht hatte: Wie ist es denn, gerade aus der Position eines Grünen, aus der Sicht des Ausschussvorsitzenden, mit der Vorstellung von dem, was der Rechnungs­hof können soll beziehungsweise müssen soll? Und wie haben Sie das angelegt?

Dabei kann man auf sehr viel kommen. Ich will mich heute aber im Wesentlichen nur auf einen Punkt beschränken und diesen vielleicht in mehreren Facetten erwähnen, um einerseits die Bedeutung des Rechnungshofes für eine parlamentarische Demokratie