wieder in Form eines Antrages auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, obwohl, wie bereits gesagt, all das schon beantwortet wurde.
Da es diesen Rechnungshof gibt, der Berichte erstellt und in diesem Bericht Dinge geklärt werden, ist es schon auch wichtig, dass diese dann auch akzeptiert werden – und dass man damit den Rechnungshof als Kontrollinstanz auch wirklich zur Kenntnis nimmt.
Der Rechnungshof erachtet – das hat er ja auch in sein Leitbild hineingeschrieben –Folgendes für wichtig, etwas, was wir ja alle für sehr wichtig erachten: die Steigerung der Effizienz der Kontrolle im öffentlichen Bereich. Das ist ein Punkt, der uns allen wichtig ist. Ebenso aber betont der Rechnungshof sein Selbstverständnis, als Anwalt der Steuerzahler gegen Verschuldung, gegen Verschwendung aufzutreten. Das ist auch eine ganz, ganz wichtige Aufgabe des Rechnungshofes!
Der Rechnungshof selbst sieht sich ja auch als Vorbild: mit seinen Mitarbeitern und in seiner gesamten Funktion, und er hat daher in sein Leitbild hineingeschrieben: aktive Öffentlichkeitsarbeit, was, wie ich immer wieder höre, etwas Neues ist und was Rechnungshofpräsident Dr. Fiedler in seiner Funktion – und mit seiner Person – gut ausgefüllt hat. Das ist etwas, was es vorher nicht gegeben hat.
Das ist jetzt im Leitbild des Rechnungshofes sozusagen festgeschrieben – Kollege Kogler hat es als Eigenständigkeit bezeichnet; ich meine, auch das hat dem Rechnungshof einen höheren Stellenwert gegeben –, vielleicht nicht immer zur Freude vor allem der Regierungsparteien, aber ich denke, das ist genau das, was einen unabhängigen Rechnungshof und somit auch einen unabhängigen Rechnungshofpräsidenten ausmacht und was die Autonomie darstellt, dass man eben auch das eine oder andere macht, das nicht zur Freude aller ist, aber trotzdem dazu beiträgt, dass man Aufklärung hineinbringt, dass man der Kontrollfunktion nachkommt, im Sinne der Öffentlichkeit vorgeht und seiner Amtserfüllung nachkommt.
Ich habe den Rechnungshofpräsidenten Franz Fiedler nicht so lange Zeit erlebt wie viele meiner Vorredner. Ich bin erst seit eineinhalb Jahren im Parlament und hier unter anderem im Rechnungshofausschuss tätig, ich muss aber sagen: Auch ich kann mir eine Präsidentschaft des Rechnungshofs ohne Franz Fiedler nur schwer vorstellen. (Abg. Mag. Mainoni: Sehr schwer!) Schon, lieber Kollege Mainoni, weil er inzwischen einfach eine so feste Instanz geworden ist, auch eine gewisse moralische Instanz innerhalb des Rechnungshofs.
Sie sind einfach eine Persönlichkeit, Herr Präsident Fiedler, wie man sie nicht so oft findet, eine Persönlichkeit, die mit ganz eigenen, markanten Merkmalen – sage ich einmal – ihrer Tätigkeit nachgekommen ist. Bereits erwähnt worden ist die einerseits pointierte, andererseits auch sehr trockene Ausdrucksweise, an die man sich erst einmal gewöhnen muss, in die man genauer hineinhorchen muss und die man genauer nachlesen muss, um doch sehr gut zwischen den Zeilen lesen zu können, was wirklich gemeint ist.
Ihr Erfolg und auch die Anerkennung, die Sie ja inzwischen von allen Fraktionen erhalten, gründen sich natürlich auf Ihre fachlichen Qualifikation, aber auch auf Sachlichkeit und Qualität. Ihre Berichte waren in meinen Augen immer von sehr hohem Niveau und hoher Qualität. Sie haben sich wirklich immer um kritische Gerechtigkeit bemüht und waren immer objektiv und fachlich. Wenn jemand für Korrektheit steht, dann sind das sicherlich Sie in Ihrer Funktion im Rechnungshof und in Ihrer Vorbildfunktion darin, wie Sie sich bemüht haben, als Kontrollorgan tätig zu sein.
Sie haben in den letzten zwölf Jahren den Rechnungshof als Kontrollorgan in meinen und unseren Augen sehr gut geleitet, geführt, unabhängig geführt. Ich danke Ihnen
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