Jegliche Autorität der Lehrer wurde schrittweise untergraben. Und wenn Sie heute mit Lehrern sprechen, werden Sie merken, genau das ist der Ansatzpunkt, dass diese sagen: Wir haben heute den Kindern gegenüber nichts mehr in der Hand! Womit sollen wir noch in irgendeiner Form Autorität ausüben? Wie sollen wir die Kinder leiten? (Abg. Sburny: Was sollen sie denn in der Hand haben?)
Der Gipfel, um all das für lange Zeit einzubetonieren – bis zum heutigen Zeitpunkt –, war nämlich der, dass man, was den Schulbereich betrifft, ständig die Verfassung missbraucht und so eben alle Gesetze mit Zweidrittelmehrheit einbetoniert hat!
In weiterer Folge – das sehen wir ja heute anhand der Schulpolitik speziell in der Stadt Wien – wurde auch noch eine völlig falsche Integrationspolitik betrieben, die so weit geht, dass diese falsche Integration mittlerweile zu großen Lernschwächen in den Schulen Wiens geführt hat – und darin mündet, dass die Kinder mit nicht-deutscher Muttersprache nicht Deutsch und daher auch dem Unterricht nicht folgen können sowie dass die Jugendarbeitslosigkeit, ja die Arbeitslosigkeit überhaupt in Wien geradezu einen negativen Höhepunkt erreicht hat! Sämtliche Arbeitslosenzahlen in Österreich fußen auf diesem schlechten Ergebnis der Stadt Wien! (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
All das hat seinen Ursprung in der sozialistischen Alleinregierungszeit. Und ich sage das hier ganz bewusst, bin ganz bewusst in die Vergangenheit zurückgegangen.
Genau die, die heute ständig das Schulsystem kritisieren, dieses schlechtreden, alles infrage stellen, sind diejenigen, die vor 30 Jahren diese völlig falsche Entwicklung eingeleitet haben! Stehen Sie doch dazu! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Eine Umkehr – das sage ich Ihnen auch – geht nur langsam voran. Mein Kollege Amon hat ja bereits darauf hingewiesen, dass Frau Bundesministerin Gehrer da mit einer Umkehr begonnen hat, jedoch: Mühsame einzelne Schritte sind das! (Abg. Dr. Cap: Aber was sagt Maria Theresia?)
Infolge der notwendigen Zweidrittelmehrheit sind Sie von der SPÖ nicht bereit – jedes Mal haben wir hier herinnen eine Debatte darüber –, auch nur irgendeiner Änderung zuzustimmen, die in Richtung Modernisierung des Schulsystems geht. (Abg. Dr. Cap: Aber was sagt Maria Theresia?) Ich bin wirklich gespannt, wie das im Österreich-Konvent weitergehen wird, wie weit Sie von der SPÖ da zu Änderungen bereit sein werden.
Aber ich sage auch – und das durchaus sehr selbstbewusst –: Durch die Mitwirkung der Freiheitlichen in der Bundesregierung, auch durch unsere freiheitlichen Vorschläge, die stets im Regierungsübereinkommen ihren Niederschlag gefunden haben, werden neue Wege im Bildungssystem beschritten, eben in Richtung „klasse: zukunft“, wie das ja heute bereits zitiert wurde.
Diese Veranstaltung in St. Johann war eine hervorragende Veranstaltung, Herr Kollege Niederwieser, auch wenn Sie das nicht so empfunden haben. (Beifall der Abgeordneten Dr. Partik-Pablé und Amon.) Als ich Ihnen zugehört habe, habe ich gedacht, Sie müssen bei einer anderen Veranstaltung gewesen sein! Ich kann Ihnen sagen: Es war das eine hervorragende Veranstaltung! Die Lehrer haben sich sehr wohl gefühlt, haben konstruktiv mitgearbeitet – und haben genau das aufgezeigt, was ich zuvor ausgeführt habe, nämlich dass ihnen in der Erziehung mittlerweile die Hände gebunden sind. (Abg. Dr. Cap: Was sagen Sie zum 18. Jahrhundert?)
Ich werde Ihnen jetzt ganz etwas anderes sagen, Herr Kollege Cap, und das wird Sie sicherlich interessieren. (Abg. Steibl: Den Cap interessiert doch nichts! – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Ich werde jetzt die Schule der Zukunft nach dem
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