Spaß macht, wenn es Ihnen Vergnügen bereitet, liebe Kollegen von der FPÖ! Meine Art, meine Idealvorstellung vom Regieren ist das nicht!
Aber Vizekanzler Gorbach scheint da mitzuspielen. Wie ich dem „profil“ von heute entnehmen kann, war Vizekanzler Gorbach sogar einer derjenigen, die die Ablöse von Böhmdorfer betrieben haben. Böhmdorfer war in der Tat lästig in der Regierung! Es ist richtig, dass wir Grünen in nur wenigen Punkten mit ihm einverstanden waren, aber dass er als Minister im Laufe der Zeit – jetzt subtrahiere ich die Jahre 2000 und 2001, sagen wir einmal – Profil entwickelt hat, dazu muss man sagen: Ja, hat er! Nicht unser Profil – das wäre ja noch schöner –, aber das Profil der FPÖ. Und dieser Minister, der wird abgelöst (Abg. Mag. Molterer: Krokodilstränen!) – „mit herzlichem Dank“, mit Aussagen wie „vorzügliche Arbeit“, „wunderbar“, und „jetzt können wir endlich durchstarten“ – auf Betreiben, wie ich den Medien entnehme, nicht zuletzt des Vizekanzlers Gorbach. Und Ersatz – „gute Planung“, „hervorragende Strategie“ – haben Sie, verehrte Damen und Herren von den Regierungsparteien, so schnell nicht gefunden; das war gerade noch, bevor Sie zwecks Angelobung zu Bundespräsident Klestil gegangen sind. Das ist wirklich „meisterhafte Planung“ auf der FPÖ-Seite, aber auch auf ÖVP-Seite.
Die Krise der FPÖ – man könnte ja
sagen: Was tangiert das die Grünen? – Aber die sind in der
Bundesregierung! (Abg. Scheibner: Die Grünen noch nicht!) Das
ist ja nicht irgendein Kegelverein – jedenfalls noch nicht. (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ.)
Insofern müssen wir uns schon Sorgen
machen: Was ist das für eine Führungsstruktur, deren Verbesserung Sie da nicht
und nicht zustande bringen, mit einem Vizekanzler, der keine parteiliche
Verantwortung trägt, mit einer Parteichefin – ab Samstag oder Sonntag,
sofern ich es richtig im Kopf habe –, die aber in der Bundesregierung
Staatssekretärin ist, im Übrigen bei einem Minister, der die größten Böcke zu
verantworten hat – oder seien wir vorsichtig: vielleicht die zweitgrößten
Böcke, aber jedenfalls mit die größten Böcke –, die diese Bundesregierung
geschossen hat? (Abg. Scheibner: Welche „Böcke“?)
Das waren das Debakel um den Hauptverband, die Unfallrentenbesteuerung, die Ambulanzgebühren und – last but not least – die Pensionskürzungsreform. All das hat Bundesminister Haupt, teilweise Vizekanzler Haupt, zu verantworten. Staatssekretärin Haubner begnügt sich damit, in seinem Schatten weiterzufuhrwerken. Aber bei allem Respekt, Frau Staatssekretärin Haubner – im Moment ist sie nicht im Saal –, ich glaube nicht, dass es Aufgabe eines Mitgliedes einer Bundesregierung ist, sich ausschließlich der Parteiarbeit zu widmen.
Es gibt schon etwas anderes auch noch, hätte ich gedacht, nämlich vernünftig zu regieren, allerdings mit einem vernünftigen Minister. – Wir danken für die vorzügliche Arbeit, heißt es jetzt. Wenn Haupt gegangen ist, wird die Bundesregierung endlich durchstarten können. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Im Übrigen ist meine Diagnose nicht so originell, da Staatssekretärin Haubner selbst in der „Pressestunde“ am Sonntag wörtlich gesagt hat, das jetzige Arrangement sei nicht das Führungsmodell der Zukunft. (Heiterkeit bei den Grünen und der SPÖ.) – Ich weiß nicht, was das Führungsmodell der Zukunft für die FPÖ ist, das hat mich auch nicht so zu interessieren, ich habe jedoch der gestrigen Ausgabe der Sendung „Offen gesagt“ mit großem Interesse entnommen, dass die Freiheitlichen die wahren Verfechter des basisdemokratischen Prinzips sind. (Abg. Dolinschek: Die Grünen sicher nicht!) – Gut, wenn Sie uns da folgen.
Wie soll eine Regierungspartei Profil gewinnen, wie soll sich die Bundesregierung stabilisieren, wenn die FPÖ weiterhin vor der ÖVP in die Knie geht? Sie betreiben Themen- und Verantwortungsflucht. Sie geben das Staatssekretariat im Gesundheitsminis-