den Kopf geschlagen, dass diese Funktionen
nicht mehr möglich sind. (Abg. Dr. Bösch: Ungeheuerlich!
Unverschämtheit!)
Ich weiß jetzt nicht, ob Sie vielleicht
versteinerte „Kärntner Kasnudeln“ genommen haben (Präsident Dr. Khol
gibt das Glockenzeichen), um sich gegenseitig zu bewerfen (Abg. Dr. Stummvoll: Das ist
unglaublich!), aber ich glaube, dass ein Koma in diesem Sinne dann schon
mit Verantwortung verbunden wäre. (Weitere Zwischenrufe bei den
Freiheitlichen und der ÖVP.)
Herr Bundeskanzler, aus ...
Präsident Dr. Andreas Khol: Den Schlusssatz, Herr Kollege!
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (fortsetzend): Herr Bundeskanzler! Aus dieser Verantwortung möchte ich Sie nicht entlassen: Schauen Sie, dass die Bundesregierung wieder kognitive Fähigkeiten bekommt, die wir verstehen! – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Peinlich, peinlich! Und das will ein Arzt sein!)
12.54
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch. Redezeit: 6 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
12.54
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Herr Präsident! Werte Regierungsmitglieder! Meine geschätzten Damen und Herren! Herr Dr. Grünewald schafft es, dass ich ein bisschen aus der Fassung bin, was ich am Anfang sagen soll, denn die Grünen haben sich heute sozusagen selbst übertroffen.
Begonnen hat es bereits in der Früh mit Frau Kollegin Moser, die sich disqualifiziert hat mit ihrem Zwischenruf einer neuen Justizministerin gegenüber, der wirklich aus der tiefsten Lade gekommen ist! (Zwischenruf bei den Grünen.) Kollegin Stoisits hat dann ein bisschen nachgesetzt, und was Herr Dr. Grünewald zum Schluss gesagt hat, entbehrt wirklich jeglicher Kompetenz, die man auch von den Grünen, zumindest hin und wieder, erwarten könnte! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Zwei Themen sind es, die bei diesem Tagesordnungspunkt zu diskutieren sind. Ich möchte mich zuerst ganz kurz mit der Diskussion um die EU-Verfassung beschäftigen, und ich meine auch, dass es schon sehr wichtig ist, was heute hier gesagt wurde, dass das nämlich ein Thema ist, das Österreich in den nächsten Wochen und Monaten beschäftigen wird, und selbstverständlich ist das auch etwas, was die Zukunft massiv beeinflussen wird.
Momentan ist es wohl noch so, dass sich die
Bevölkerung überhaupt nicht damit beschäftigt; die Bevölkerung nimmt Europa,
nimmt die EU nicht wirklich wahr, das hat sich ja auch in den Wahlergebnissen
gezeigt, die übrigens für alle Parteien nicht besonders gut waren, möchte ich
einmal sagen, wenn man die absoluten Zahlen hernimmt. Zugegeben: auch für die
Freiheitlichen nicht. – Warum waren die Ergebnisse nicht gut? – Die
Bevölkerung ist EU-kritisch, und sie kann diese Verfassung sozusagen nicht
angreifen. (Zwischenrufe bei den Grünen.)
Geschätzte Damen und Herren! Ich meine, dass dieses Thema zu wichtig ist, um jetzt auf Ihre Zwischenrufe einzugehen. Ich bin der Auffassung, dass hier einmal alle politischen Vertreter versuchen sollten, in der Angelegenheit EU-Verfassung konstruktiv für Österreich zu arbeiten, nebeneinander zu stehen – und nicht gegeneinander zu Felde zu ziehen! Die Opposition sollte auch ihr parteipolitisches Denken aufgeben! Wenn schon Vertreter aller Parteien in Brüssel sitzen, so würde ich mir wirklich erwarten, dass ihnen das Hemd näher ist als der Rock. Ich bin davon überzeugt, dass unsere