Zur Frau Justizministerin Mag. Miklautsch, über die heute hier schon sehr viel gesprochen wurde: Ich habe das Glück, sage ich einmal, bin ich doch einer der wenigen hier herinnen, der sie persönlich kennt, auch aus verschiedenen Verhandlungen. (Ironische Heiterkeit bei Abgeordneten der Grünen, jedoch nicht der Abg. Dr. Glawischnig, die gerade etwas schreibt.) – Frau Dr. Glawischnig, Sie können ruhig lachen darüber, das zeichnet Sie in diesem Fall aber nicht aus (Abg. Dr. Glawischnig: Ich rechne!); Sie, Frau Dr. Lichtenberger auch nicht! Es zeichnet Sie nicht aus, über eine junge Justizministerin zu lachen. (Abg. Öllinger: Das tun Sie höchstens!) Das möchte ich ganz klar an dieser Stelle sagen! Das ist wirklich etwas Verwerfliches! Das möchte ich Ihnen ins Stammbuch schreiben! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Ich bin davon überzeugt, dass Frau Minister Miklautsch ihren Weg gehen wird, und ich bin auch davon überzeugt, dass sie sich sehr gut einarbeiten und gute Arbeit leisten wird. Wir Freiheitlichen werden sie jedenfalls nach bestem Wissen und Gewissen unterstützen; der freiheitliche Klub wird immer hinter ihr stehen! (Zwischenruf bei den Grünen.)
Der Klub der Freiheitlichen wird – gemeinsam mit der ÖVP – den Beweis dafür antreten, dass sich jeder hier im Hohen Haus eine politische Chance verdient hat: egal, ob er auf der Nationalrats- oder auf der Regierungsbank sitzt. Jeder hat sich eine politische Chance verdient, eine Tatsache, die auch Sie von der Opposition sich endlich einmal zu Herzen nehmen sollten – und nicht dann, wenn jemand geht, hinterher loben, wie gut er/sie war, und das, obwohl Sie vorher nur geschimpft haben.
Wir werden auf alle Fälle beweisen, dass
die Opposition auch da mit ihren Aussagen falsch liegt, und ich habe mir
überlegt (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen), was
man der Frau Bundesministerin mit auf die Reise geben soll. – Ich komme
schon zum Schlusssatz, Herr Präsident. – Einer Frau sollte man ein paar
Blumen mit auf die Reise geben, und als Zweites möchte ich der Frau Justizministerin
ein Bild von Justitia mit den Unterschriften meiner Nationalratskolleginnen und
-kollegen geben, dass sie es in Ehren hält. Die Grundsätze von Justitia mögen
ihr dabei helfen! – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und
der ÖVP. – Abg. Dipl.-Ing. Scheuch begibt sich zur
Regierungsbank und überreicht Bundesministerin Mag. Miklautsch einen
Blumenstrauß und das erwähnte Bild der Justitia.)
13.00
Präsident Dr. Andreas Khol: Damit sind wir am Ende dieser Debatte.
Ich gebe bekannt, meine Damen und Herren, dass die vier Fraktionen darin übereingekommen sind, den Redezeitvorschlag für die nachfolgende Debatte über die Wahl des Rechnungshofpräsidenten zu modifizieren: Jede Fraktion hat 25 Minuten. Es bleibt den einzelnen Fraktionen jedoch frei, entweder drei Redner zu nominieren – oder bei der Einteilung: 15 Minuten Erstredner beziehungsweise 10 Minuten Zweitredner zu bleiben. Darüber besteht Einvernehmen im Hohen Haus. – Danke.
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Die Sitzung ist unterbrochen.
(Die Sitzung wird um 13.01 Uhr unterbrochen
und um 13.17 Uhr wieder aufgenommen.)
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