Ihre Gesinnung tatsächlich ist. (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim.) So ähnlich halten Sie es jetzt auch mit Moser. Moser – und jeder, der ihn kennt, und die meisten in diesem Hause kennen ihn, wird das bestätigen – ist zweifellos ein hervorragender Mann, dem niemand seine Kompetenz abstreiten kann, der eine Dynamik hat, der Arbeitseinsatz zeigt und der es auch verstanden hat, sich überall dort, wo er agiert hat, so weit Vertrauen zu erwerben, dass man sagen kann: Dieser Mann hat Handschlagqualität! – Sie stellen ihn heute so hin, als stünde er in einem zwielichtigen Licht, als könne man ihm nicht trauen und als wäre er in jedem Fall ungeeignet. Sie machen damit wieder haargenau das Gleiche, das Sie bereits vor zwölf Jahren getan haben.
Was Sie damit aber in Wirklichkeit tun, ist, dass Sie das Ansehen dieses wichtigen Staatsamtes in Frage stellen, dass Sie das Ansehen dieses Staatsamtes beschädigen. Spätestens am Wahltag sollte man davon Abstand nehmen und sollte man nicht mit Vorurteilen agieren, sondern mit berechtigtem Urteil – auch in kritischer Hinsicht, das steht einer Opposition durchaus zu (Abg. Dr. Jarolim: Danke, dass Sie uns das zugestehen!), dies aber so, dass man sich auch nachher noch in die Augen schauen kann und dass nicht nachher plötzlich etwas ganz anderes gilt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich stelle mir die Frage, warum Herr Klubobmann Cap hier heraus geht, warum er hier auf diese Art und Weise spricht, die eigentlich entwürdigend ist in dieser Situation. Ich bin vollkommen überzeugt, dass die Menschen das auch nicht verstehen, dass sie wollen, dass wir auch über Parteigrenzen hinweg denken können, dass wir auch bereit sind, einem Mann einen Vertrauensvorschuss zu geben, dass wir auch in der Lage sind, zuerst an das Ansehen der Republik zu denken und nicht nur an das Ansehen der Partei. (Abg. Mag. Wurm: Was heißt bei diesem Kandidaten „über die Parteigrenzen hinweg denken“?)
Warum geht er heraus? Herr Klubobmann Cap! Ich möchte Ihnen eine Frage stellen: Wenn Sie es nicht für wert befunden haben, parteiübergreifend so zu agieren, dass wenigstens die Opposition einen gemeinsamen Kandidaten aufstellt, wenn es Ihnen nicht einmal gelungen ist, einen einzigen Abgeordneten aus der anderen Oppositionspartei für Ihren Kandidaten zu gewinnen, oder wenn auf der anderen Seite kein einziger Mandatar von der SPÖ für den Kandidaten der Grünen, Mayer, gestimmt hat, ja bitte, erwarten Sie dann, dass wir das auch noch anerkennen sollen? Dann erwarten Sie wirklich, dass wir Ihnen Regierungsfähigkeit zutrauen sollen? – Das kann es nicht sein.
Herr Klubobmann Cap, wenn man nicht in der
Lage ist, für ein derartiges Amt einen Kandidaten zu finden, der auch
parteiübergreifend eine Mehrheit erhalten kann, dann ist man nicht in der Lage,
Verantwortung für diese Republik zu tragen. Und wenn man dazu den anderen noch
beschuldigt, dann ist man unfähig! Das möchte ich Ihnen in aller Deutlichkeit
sagen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Jarolim:
Sehr unseriös!)
Ich möchte Ihnen gerne einige Zitate bringen. Ich sage Ihnen, was seriöse Menschen zur Person von Moser sagen. Etwa Hans Winkler in der „Kleinen Zeitung“, der schreibt:
„Stille Kompetenz, unauffälliger Ehrgeiz ... Alle, die mit Moser als Klubdirektor zu tun hatten, loben seine Kompetenz und Sachlichkeit, sein politisches Augenmaß, aber auch die Konsequenz im Verfolgen seiner Ziele.“
Das sagt ein unabhängiger Journalist.
Eine zweite Stimme: Was sagen etwa die „Salzburger Nachrichten“, die beileibe keine besonderen Fans dieser Regierungskoalition sind? – Dort steht zu lesen: