Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 69. Sitzung / Seite 81

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1989 – und das müsste ihn ja bei den Grünen sympathisch machen – gründete er eine Bürgerinitiative – weit blickend – mit dem Titel: „Stoppt den Bahnlärm!“.

Er ist 1991 aus der Finanzverwaltung ausgeschieden und in die Landesverwaltung Kärnten eingetreten und war dort für Personal, Budget, Hoch-/Tiefbau, Energie und Verkehr und für die Koordination dieser Bereiche mit dem Landtag zuständig.

Er bekam 1992 das Angebot, nach Wien zu wechseln, und übernahm die Funktion des Klubdirektors der Freiheitlichen Partei, ohne – wie schon von einigen Vorrednern er­wähnt – Parteimitglied zu sein, und er war in dieser Funktion sehr erfolgreich bis Ende 2002 tätig.

2003 wurde Dr. Josef Moser Vorstand der HL-AG und konnte gemeinsam mit seinen Mitarbeitern und mit seinen Vorstandskollegen die Betriebsleistung der HL-AG von 330 Millionen auf 500 Millionen im Jahr 2004 steigern. Er konnte Projekte trotz massi­ver Eingriffe in die Natur durch Abgleichung mit den Interessen der Bürger großteils friktionsfrei fertig stellen.

Diese seine Tätigkeit führte dazu, dass er dann in der ÖBB Holding AG die kaufmänni­sche Leitung des Finanz- und Rechnungswesens übernehmen und für die strategische Führung der operativen Gesellschaften der ÖBB-Infrastruktur Betriebs AG zuständig sein sollte.

Meine Damen und Herren! Dr. Josef Moser hat in seiner Vorstellung im Hearing aus meiner Sicht als Einziger weitreichende Vorstellungen für Modernisierungen und Ände­rungen im Rechnungshof präsentiert. Er hat eine verstärkte ... (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Kollege, ich war die ganze Zeit im Ausschuss – und nicht so wie du, Kollege Puswald, meistens vor dem Ausschusslokal.

Er hat gefordert, die Zusammenarbeit zwischen Parlament und Rechnungshof zu stär­ken, und zwar durch die Forcierung von Einzelberichten gegenüber den Jahresberich­ten, um dadurch eine einheitlichere parlamentarische Behandlung gewährleisten zu können. Er hat über mehrere Seiten Konzepte entwickelt, was der Rechnungshof für ihn in Zukunft bedeuten soll.

Zu seinen Bezügen: Meine Damen und Herren! Dr. Josef Moser verdient wesentlich weniger als sein Vorgänger, der – ohne dass man lange raten muss – ein Mitglied der SPÖ war. Er ist kein Versorgungsfall. Er geht in den Rechnungshof, obwohl er dort ... (Abg. Broukal: Wo? Bei der HL-AG?) – Bei den ÖBB. Beziehungsweise bei der HL-AG war sein Vorgänger natürlich ein SPÖ-Parteigänger.

Weiters: Er ist, so wie viele, die Beamte sind, dienstfrei gestellt. (Abg. Broukal: Und er hat wesentlich mehr verdient? Sind Sie sicher?) – Nun, Sie wissen das ja sicher, Sie kennen sich ja aus bei der Bahn, Kollege Broukal. (Abg. Broukal: Wer bei der HL-AG? Nur damit wir es gleich tatsächlich berichtigen können!) – Kollege Brenner war bei der HL-AG. Gut? – Dann werden Sie also sofort nachschauen und werden blass werden, wenn Sie sein Gehalt sehen.

Kollege Moser ist ein Beamter, der dienstfrei gestellt ist, und seine Bezüge werden von der HL-AG beziehungsweise dem Bund gegenüber ersetzt. Somit handelt es sich nicht um einen Doppelbezug, so wie Sie es darstellen. Wenn man dann noch sieht, wie un­abhängige Medien Dr. Moser qualifizieren, dann kann man nur sagen: Das, was die Opposition gemacht hat oder was sie machen will, ist, einen guten Kandidaten zu ver­hindern, denn Josef Moser wird auch von den Medien als respektabler Rechnungshof­präsident dargestellt. (Abg. Eder: Die waren nicht dabei beim Hearing, die Medien, darum können sie auch nichts sagen! Die habt ihr ja nicht hineingelassen!) Ein blinder Parteihengst, wie die Opposition ihm unterstellt, einer zu sein, war er nie.

 


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