sehr gut entsprochen haben. Ich für mich persönlich könnte sagen, ich hätte bei keinem einzigen der Kandidaten Bedenken, ihm das Amt des Präsidenten des Rechnungshofes anzuvertrauen.
Aber wir müssen einen Präsidenten
auswählen – wir können nicht sieben Präsidenten und Präsidentinnen wählen (Abg. Öllinger:
Das war die Münze, oder was?), und daher geht es um die Frage: Wer hat
das breiteste Spektrum, die breiteste Palette, die ihn für dieses Amt befähigt?
(Abg. Dr. Einem: Jetzt hören Sie aber auf!)
Ich muss gleich sagen: Besonders gut hat mir zum Beispiel die Präsentation von Anna-Maria Hochhauser von der Wirtschaftskammer Österreich gefallen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Rufe bei der SPÖ: No na!)
Ich muss sagen: Gerade diese Präsentation hat der Sache der Frauen einen sehr guten Dienst erwiesen (Abg. Öllinger: Warum habt ihr sie nicht gewählt?), und ich freue mich schon auf die Zeit, wo einmal sowohl das Amt des Bundespräsidenten als auch das Amt des Rechnungshofpräsidenten mit Frauen besetzt sein wird. (Beifall bei der ÖVP.)
Auch die Professoren, die eingeladen und nominiert waren, haben ihre Stärken gezeigt, die wir zum gut Teil bereits kennen: Johannes Hengstschläger als sicher bester theoretischer Kenner des Rechnungshofes, Heinz Mayer als ein auch von mir besonders geschätzter Staatsrechtler und Ewald Nowotny als besonders ausgewiesener Wirtschaftstheoretiker. Auch die beiden Spitzenbeamten Karl Lengheimer und Winfried Wolf haben ihre Stärken gezeigt, haben aber natürlich auch ein gewisses Defizit in der Führung von Wirtschaftsbetrieben, wo Erfahrung dann entsprechend gefehlt hat.
All das zusammen – eben die Menge, das
ganze Spektrum an Qualifikationen, das, wie bereits mehrfach ausgeführt wurde,
bei Josef Moser vorhanden ist – hat uns dann dazu bewogen (Abg. Öllinger:
Das darf nicht wahr sein!), dem Vorschlag der Freiheitlichen Partei
zuzustimmen. (Abg. Öllinger: ... 14 Tage!)
Es ist schon gesagt worden, dass durch
Jahrzehnte hindurch von der FPÖ nominierte Persönlichkeiten das Amt des Rechnungshofpräsidenten
innehatten. Ich denke da an Kandutsch und an Broesigke, die ja bereits genannt
worden sind. Diese wurden damals von der jeweils kleinsten Fraktion im
Parlament vorgeschlagen, und die großen Fraktionen wollten eben damit die
Unabhängigkeit des Rechnungshofes betonen. Auch jetzt wird der Vorschlag weder
von der ÖVP noch von der SPÖ präsentiert, also scheint auch damit die
Unabhängigkeit gewährleistet (Abg. Öllinger: Das darf ja nicht wahr
sein!), zumal niemand sagen kann, wie lange oder in welcher Zeit welche
Regierungsform an der Regierung ist. (Abg. Öllinger: Sie sollten als Büttenredner auftreten! – Das ist
ja unglaublich!)
Hohes Haus! In diesem Sinne möchte ich für den für die Funktion des künftigen Rechnungshofpräsidenten vorgeschlagenen Kandidaten, der hier jetzt zur Diskussion steht, also für Josef Moser, einen unverdächtigen Zeugen zitieren. Ich habe in der „Presse“ die Aussagen des Chefs der Eisenbahnergewerkschaft Wilhelm Haberzettl gelesen, der sicherlich nicht jener Partei nahe steht, die Josef Moser nominiert hat. Es steht drinnen,
„Moser habe eine Linie in den ansonsten lethargischen ÖBB-Vorstand gebracht“ – das ist die Meinung von Wilhelm Haberzettl – und: „Das Ausscheiden“ Mosers „bedeute einen riesigen Schaden für die ÖBB.“
Hohes Haus! Ich bin sicher, dass diesem riesigen Schaden für die ÖBB ein ganz besonders großer Nutzen für den Rechnungshof, das Parlament und die Republik Österreich gegenübersteht! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
14.56