Sagen Sie, warum!), wie es morgen mit ihrer Wohnung, vor allem aber mit der Miete aussehen wird.
Wir haben 62 000 Wohnungen, das
sind 4,5 Millionen Quadratmeter Wohnfläche, wir haben 5 Millionen
Quadratmeter unbebaute Fläche (Abg. Hornek: Wo ist der Unterschied zur
Gemeinde Wien?), die hier völlig unseriös und unvorbereitet verscherbelt
werden. Das Einzige, das wir schon fix haben, ist eine Reihe von Kosten: für
Beratungsfirmen fast 11 Millionen € (Abg. Hornek: Das ist
unrichtig!) – das sind 150 Millionen Schilling, die da an
Beratungskosten geflossen sind! Mit diesem Geld hätten wir
50 Einfamilienhäuser für Mehrkinderfamilien bauen können (Abg. Hornek:
Das ist unrichtig, was Sie sagen!), mit diesem Geld, das Sie für völlig
unnötige Beratung durch den Rauchfang gejagt haben, wie das auch der
Rechnungshof sieht, weil das Ministerium ausreichend Experten gehabt hätte.
Man hätte sich diese Kosten sparen können. (Neuerlicher
Zwischenruf des Abg. Hornek.)
So gehen Sie mit dem Steuergeld um! Herr Finanzminister, Sie verschleudern Steuergeld für Beratung, die völlig unnötig ist! Außer Spesen nichts gewesen – das ist die Bilanz Ihres Deals! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Mag. Kogler. – Abg. Hornek: Diese Rede ist vom Vorjahr!)
Wenn man Kosten hat, dann gibt es auch, könnte man denken, Erlöse. Aber schauen wir uns die Erlöse genau an.
Herr Finanzminister! Im Jahr 2001
haben Sie noch gesagt: 3 Milliarden € werden wir durch diesen
Immobiliendeal erwirtschaften. Vor einem Jahr haben Sie dann die Summe
reduziert und gesagt: 2 Milliarden € sind ja allemal noch viel, wir
werden 2 Milliarden aus diesem Deal bekommen! – Heute wissen wir: Es
sind knapp 1 Milliarde €. Die Rechnung des Herrn Großruck ist eine
Bauernrechnung, die stimmt nicht (Zwischenrufe
bei der ÖVP), da sind langfristige Darlehen enthalten, die so nicht zu
berechnen sind! (Abg. Mag. Molterer: Was ist eine
„Bauernrechnung“?) Knapp 1 Milliarde € beträgt heute der Erlös. (Abg. Mag. Molterer: Was ist eine „Bauernrechnung“? – Abg. Hornek: Frau Bures, Bauern können gut
rechnen!)
Herr Finanzminister, Sie sind nicht nur ein
Mal hier gestanden, sondern des Öfteren und haben gesagt: Wir machen die
Wohnungsmieter zu Wohnungseigentümern! (Abg.
Mag. Molterer: Was ist eine
„Bauernrechnung“, Frau Bures?) – 98 Prozent der Wohnungsmieter
konnten die Wohnung nicht kaufen. Es waren gerade 2 Prozent der Mieter,
die die Chance hatten, die Wohnung zu erwerben. (Abg. Mag. Molterer:
Ich möchte wissen, was eine „Bauernrechnung“ ist! Was ist eine
„Bauernrechnung“?)
Wissen Sie, warum die Mieter die Wohnungen nicht kaufen konnten? – Der Herr Finanzminister und Sie, Herr Molterer, haben den Mietern 1 470 € pro Quadratmeter Wohnfläche in Rechnung gestellt. Und wissen Sie, was Sie heute von Immobilieninvestoren verlangen? – 300 €! (Abg. Mag. Molterer: Frau Bures, was ist eine „Bauernrechnung“?) Immobilieninvestoren bekommen die Wohnungen um 300 €, der Mieter aber musste 1 400 € zahlen! (Ruf bei der SPÖ: Unerhört!) Das ist Sand-in-die-Augen-Streuen! Sie haben nie Interesse daran gehabt, Mieter zu Wohnungseigentümern zu machen! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Mag. Molterer: Frau Bures, was ist eine „Bauernrechnung“? – Sie hat keine Ahnung! Sie weiß nicht, was eine „Bauernrechnung“ ist!)
Es ist die falsche Rechnung. Herr Großruck kann nicht einmal addieren, das ist das Problem, denn er bietet Wohnungsmietern die Wohnung um 1 400 € pro Quadratmeter an, während Investoren nur 300 € zu bezahlen haben, obwohl Sie den Mietern versprochen haben, dass sie Wohnungseigentum erwerben können. Nichts konnten sie erwerben! (Zwischenruf des Abg. Neudeck.) In Wirklichkeit haben Sie die Wohnungen den Investoren in den Hals geworfen, das ist das Problem.