Redezeitbeschränkung
Präsident
Dr. Andreas Khol: In der
Präsidialkonferenz wurde Konsens über Dauer und Gestaltung der Debatten
erzielt. (Unruhe im Saal. –
Präsident Dr. Khol gibt das
Glockenzeichen.)
Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 8 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: ÖVP und SPÖ je 140, Freiheitliche 96 sowie Grüne 104 Minuten.
Darüber entscheidet das Hohe Haus, und wir kommen daher sogleich zur Abstimmung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die damit einverstanden sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen; wir werden daher so vorgehen.
1. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über die
Regierungsvorlage (474 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das
Chemikaliengesetz 1996 geändert wird (Chemikaliengesetz-Novelle 2004 –
ChemGNov 2004) (566 d.B.)
2. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über den
Antrag 285/A (E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen
und Kollegen betreffend Position Österreichs zur EU-Chemikalienpolitik-Reform
(567 d.B.)
3. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über die
Regierungsvorlage (503 d.B.): Änderung des Montrealer Protokolls über
Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen (568 d.B.)
4. Punkt
Bericht des Umweltausschusses über die
Regierungsvorlage (555 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das
Umweltmanagementgesetz 2001 geändert wird (569 d.B.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nun zu den Punkten 1 bis 4 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wird verzichtet.
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Ich teile mit, dass Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll jetzt kurz bei einem Sonder-Ministerrat im Zusammenhang mit dem Ableben des Herrn Bundespräsidenten sein muss. – Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll wird jedoch in Kürze hier eintreffen. Die Klubobleute haben sich einverstanden erklärt, dass für diese kurze Dauer die Regierungsbank unbesetzt bleibt.
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Wir gehen nunmehr in die Debatte ein.