Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 71. Sitzung / Seite 27

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erster Linie nur kleine Schritte, die wir hier setzen. Trotzdem hat die Summe dieser kleinen Schritte einen stattlichen Erfolg gebracht, den wir im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes zu verzeichnen haben. Österreich ist Umweltmusterland, Österreich ist unter den EU-25 sicherlich ein Vorreiter, und mit den Maßnahmen, die heute hier gesetzt werden, gehen wir auch wieder einen kleinen, aber wichtigen Schritt weiter.

In den letzten Jahren haben wir, gerade was den Ozonabbau anbelangt, entsprechend gegensteuern können, und wir werden den Schutz der Ozonschicht auch weiterhin intensiv vorantreiben.

Ich darf auch darauf hinweisen, dass es in den letzten beiden Jahren bereits eine Reihe von Maßnahmen gegeben hat, ob das das Ökostromgesetz war oder das Road-Pricing oder die Ökologisierung in der Steuerreform. Das alles sind wichtige Schritte, die das Gesamtpaket im Bereich des Umweltschutzes und Klimaschutzes entspre­chend bereichern. Ich glaube daher, dass wir mit den gesetzten Maßnahmen weiterhin auf dem richtigen Weg sind. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheit­lichen.)

9.38

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dobnigg. 3 Minuten Redezeit. – Sie sind am Wort, Herr Kollege.

 


9.38

Abgeordneter Karl Dobnigg (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kol­legen! Auch ich drücke der Familie unseres geschätzten Herrn Bundespräsidenten Dr. Klestil meine tiefe Anteilnahme aus!

Gemäß dem zu erreichenden Ziel, dass ab dem Jahr 2020 keine gefährlichen Stoffe mehr in die Umwelt gelangen, fordern erfreulicherweise heute hier alle vier Parteien das Verbot von Produktion und Verwendung gefährlicher Chemikalien, die Durchfüh­rung eines gründlichen Tests aller Chemikalien und keine Ausnahmen vom Chemika­lienrecht aus industriepolitischen Gründen. Weiters – und das finde ich ebenso wich­tig – muss eine Alternativ-Chemikalienforschung forciert werden.

Durch das Montrealer Protokoll, dessen Inhalt es ist, Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, zu regeln, konnte der weltweite Ausstoß an ozonabbauenden Stoffen doch schon erheblich eingeschränkt werden. Der Inhalt des Montrealer Proto­kolls über ozonschädigende Stoffe wird entsprechend den Ergebnissen der Vertrags­konferenz von Peking ratifiziert.

Unsere Pflicht, so meine ich, ist es – und darin sind wir uns doch erfreulicherweise alle einig –, unseren Nachkommen eine lebenswerte und gesunde Umwelt zu erhalten. (Beifall bei der SPÖ.)

9.39

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kainz. 3 Minu­ten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


9.40

Abgeordneter Christoph Kainz (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Zweifellos über­schatten Trauer, Betroffenheit und unsere Anteilnahme angesichts des tragischen Todes unseres Herrn Bundespräsidenten Dr. Klestil diesen Plenartag. Umweltschutz und vor allem auch die Zusammenarbeit zwischen den Staaten, wie es auch im Mont­realer Protokoll vorgesehen ist, sind aber zweifellos im Sinne unseres Herrn Bundes­präsidenten.

Klimaschutz sichert die Lebensgrundlage, verpflichtet die derzeit lebenden Menschen, aktiv zu werden, auch in Verantwortung für unsere Kinder und die nächsten Generatio-


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