erster Linie nur kleine Schritte, die wir hier setzen. Trotzdem hat die Summe dieser kleinen Schritte einen stattlichen Erfolg gebracht, den wir im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes zu verzeichnen haben. Österreich ist Umweltmusterland, Österreich ist unter den EU-25 sicherlich ein Vorreiter, und mit den Maßnahmen, die heute hier gesetzt werden, gehen wir auch wieder einen kleinen, aber wichtigen Schritt weiter.
In den letzten Jahren haben wir, gerade was den Ozonabbau anbelangt, entsprechend gegensteuern können, und wir werden den Schutz der Ozonschicht auch weiterhin intensiv vorantreiben.
Ich darf auch darauf hinweisen, dass es in
den letzten beiden Jahren bereits eine Reihe von Maßnahmen gegeben hat, ob das
das Ökostromgesetz war oder das Road-Pricing oder die Ökologisierung in der
Steuerreform. Das alles sind wichtige Schritte, die das Gesamtpaket im Bereich
des Umweltschutzes und Klimaschutzes entsprechend bereichern. Ich glaube
daher, dass wir mit den gesetzten Maßnahmen weiterhin auf dem richtigen Weg
sind. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
9.38
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dobnigg. 3 Minuten Redezeit. – Sie sind am Wort, Herr Kollege.
9.38
Abgeordneter Karl Dobnigg (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich drücke der Familie unseres geschätzten Herrn Bundespräsidenten Dr. Klestil meine tiefe Anteilnahme aus!
Gemäß dem zu erreichenden Ziel, dass ab dem Jahr 2020 keine gefährlichen Stoffe mehr in die Umwelt gelangen, fordern erfreulicherweise heute hier alle vier Parteien das Verbot von Produktion und Verwendung gefährlicher Chemikalien, die Durchführung eines gründlichen Tests aller Chemikalien und keine Ausnahmen vom Chemikalienrecht aus industriepolitischen Gründen. Weiters – und das finde ich ebenso wichtig – muss eine Alternativ-Chemikalienforschung forciert werden.
Durch das Montrealer Protokoll, dessen Inhalt es ist, Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, zu regeln, konnte der weltweite Ausstoß an ozonabbauenden Stoffen doch schon erheblich eingeschränkt werden. Der Inhalt des Montrealer Protokolls über ozonschädigende Stoffe wird entsprechend den Ergebnissen der Vertragskonferenz von Peking ratifiziert.
Unsere Pflicht, so meine ich, ist
es – und darin sind wir uns doch erfreulicherweise alle einig –,
unseren Nachkommen eine lebenswerte und gesunde Umwelt zu erhalten. (Beifall
bei der SPÖ.)
9.39
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kainz. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
9.40
Abgeordneter Christoph Kainz (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Zweifellos überschatten Trauer, Betroffenheit und unsere Anteilnahme angesichts des tragischen Todes unseres Herrn Bundespräsidenten Dr. Klestil diesen Plenartag. Umweltschutz und vor allem auch die Zusammenarbeit zwischen den Staaten, wie es auch im Montrealer Protokoll vorgesehen ist, sind aber zweifellos im Sinne unseres Herrn Bundespräsidenten.
Klimaschutz sichert die Lebensgrundlage, verpflichtet die derzeit lebenden Menschen, aktiv zu werden, auch in Verantwortung für unsere Kinder und die nächsten Generatio-