haben Interesse
daran, dass dieses wertvolle Kulturgut erhalten wird. So lange es da offene
Fragen gibt, solange ist es nicht reif für den Verkauf. Ich stehe dazu.
Wir werden
gemeinsam über den Sommer ein Konzept erarbeiten müssen, mit dem sichergestellt
wird, dass wir bei der nächsten Finanzausschusssitzung Anfang Oktober diesen
Verkauf realisieren können. Ich glaube, die Zeit ist ausreichend, um
berechtigte kulturpolitische Anliegen zu verwirklichen. Ich glaube, dass eine
Art Klimt-Museum durchaus auch in der ganzen Museumslandschaft von Wien ein
wertvoller Bestandteil wäre, wobei der Staat nicht unbedingt Eigentümer sein
muss. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
14.34
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist
Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
14.35
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Finanzminister! Bei der
Veräußerung von Bundesvermögen gilt es immer besonders, abzuwägen, inwieweit
das mittel- und langfristig von Vorteil ist.
Herr
Finanzminister, ich möchte Sie überraschen: Ich kann Ihrer Vorgangsweise, dass
Sie zur Abgeltung der Kosten für die Sanierung des „Winterpalais“ Grundstücke
entlang der Kärntner Straße/Himmelpfortgasse beziehungsweise auch in der
Johannesgasse zur Verwertung der BIG überantworten wollen, etwas abgewinnen.
Das finde ich eine durchaus sinnvolle Herangehensweise. Wir haben es bereits
gehört, mein Vorredner, Herr Kollege Stummvoll, hat schon darauf hingewiesen,
dass bereits Finanzminister Lacina das Problem Sanierung des „Winterpalais“
als vor der Tür stehend erachtet hat, und das ist bereits viele Jahre her.
Herr
Finanzminister Grasser, Sie sitzen sozusagen jetzt auch schon mindestens vier
Jahre auf dieser Problematik, und es gibt bis heute – das ist jetzt unser
Problempunkt – kein Verwertungskonzept für diese Liegenschaften, die ich
genannt habe. Derzeit arbeiten dort noch Beamtinnen und Beamte, dort werden in
Zukunft kommerzielle Interessen Vorrang haben – und dort wird eine
Verwertung im Hinblick auf Erträge von privaten Unternehmungen bald im Raum
stehen.
Es wäre, wie
gesagt, genügend Zeit gewesen, sich über die Entwicklung dieser Immobilien
Gedanken zu machen, in welcher Form sie entwickelt werden können, sodass sie
insgesamt dem Bund nachhaltig Erträge bringen können.
Was machen wir
jetzt? – Wir überantworten das Ganze der Bundesimmobiliengesellschaft.
Diese hatte natürlich auf Grund der kurzfristigen Übernahme und der kurzfristigen
Information noch keine Möglichkeit, entsprechende Verwertungskonzepte zu entwickeln –
und auch noch keine Möglichkeit, Partner zu gewinnen.
Wenn wir diesem
Antrag jetzt zustimmen, stellen wir Ihnen wieder einen Freibrief für
Verwertungskonzepte aus, bei denen wir vielleicht dann doch einiges dagegen
einzuwenden hätten. Deshalb ersuche ich um Verständnis, Herr Finanzminister!
Prinzipiell ist die Vorgangsweise, dass saniert wird und Kosten gespart
beziehungsweise durch Verwertung hereingebracht werden, in Ordnung, aber mein
Problem ist, dass wir wissen nicht, wie verwertet wird.
Ich möchte mich
für die Information aus Ihrem Kabinett bedanken, wohin dann die Beamtinnen und
Beamten siedeln werden, die jetzt im „Winterpalais“ in der Himmelpfortgasse
sind. Diese Überbrückungsanmietung ist durchaus sinnvoll, erfolgt im Rahmen des
Bundes und bedeutet kein Verschwenden von Steuergeldern in Form von Mieten an
Dritte.