Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 75. Sitzung / Seite 5

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Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die Haltung der österreichischen Bundes­regierung zur Patentierung von „Computerimplementierten Erfindungen“ und geplante Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen auf die benachteiligten österreichischen Unternehmen (2104/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend eindeutige Kennzeich­nung und automatisierte Erkennung von Produkten mittels RFID-Systemen (Radio Frequency Identification) (2105/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend eindeutige Kennzeichnung und automatisierte Erkennung von Produkten mittels RFID-Systemen (Radio Frequency Identification) (2106/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend eindeutige Kennzeichnung und automatisierte Erkennung von Produkten mittels RFID-Systemen (Radio Frequency Identification) (2107/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend die Haltung der österreichischen Bundesregierung zur Paten­tierung von „Computerimplementierten Erfindungen“ und geplante Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen auf die benachteiligten österreichischen Unternehmen (2108/J)

Wolfgang Großruck, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend die Errichtung eines Bio­energie-Heizwerkes in Grieskirchen (2109/J)

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Auslieferung von AsylwerberInnen (2110/J)

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen (1743/AB zu 1743/J)

des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Gerhard Reheis, Kolleginnen und Kollegen (1744/AB zu 1769/J)

des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen (1745/AB zu 1747/J)

der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Kolleginnen und Kollegen (1746/AB zu 1749/J)

der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen (1747/AB zu 1750/J)

der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (1748/AB zu 1756/J)

des Bundesministers für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen (1749/AB zu 1751/J)

 


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