Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll76. Sitzung / Seite 76

14.03

Abgeordneter Johann Kurzbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Wir behan­deln den Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen. Es wurde bereits darauf hingewiesen. Kollegin Mares Rossmann ist in ihrem Debattenbei­trag im Besonderen auf die Petition Nr. 16 „Für den Erhalt der Mariazellerbahn“ einge­gangen, und zwar vorwiegend aus steirischer Sicht. Ich darf mich jetzt als niederöster­reichischer Abgeordneter selbstverständlich auch mit dem Erhalt der Mariazellerbahn beschäftigen.

Geschätzte Damen und Herren! Die Mariazellerbahn führt von der Landeshauptstadt St. Pölten durch eine wunderschöne Gegend, durch das Pielachtal, dann weiter in das Alpenvorland nach Mariazell, und es ist selbstverständlich ein wichtiges Anliegen, dass dieser Bahnbetrieb weiterhin aufrecht bleibt.

Einerseits ist sie eine wichtige Verbindung für die Pendler und Schüler. Andererseits zeigt sich in den letzten Jahren ganz besonders, dass sie immer mehr zu einer attrakti­ven Bahn im Bereich des Tourismus wird. Das zeigen auch die Zahlen. So hat sich die Frequenz in den letzten Jahren im Touristikbereich enorm gesteigert. 17 Gemeinden und die Bevölkerung des Pielachtals, aber auch des Mariazellerlandes haben in den letzten Jahren ein ganz klares Bekenntnis zu dieser traditionsreichen Bahnverbindung abgegeben.

Zum Vorwurf, den Kollege Heinzl erhoben hat, muss ich schon darauf hinweisen, dass in der Petition steht, dass weder vom Bund noch vom Land Niederösterreich unmittel­bar in die Infrastruktur investiert wurde, und zwar seit Minister Streicher Verkehrsminis­ter war, das war Mitte der neunziger Jahre. Das stimmt einfach nicht! Es wurden sehr wohl im Bereich der Infrastruktur Maßnahmen gesetzt.

Jetzt möchte ich noch besonders darauf hinweisen, dass im Rahmen dieser Petition seitens des Bundes vom Ministerium, aber auch seitens des Landes Niederösterreich Stellungnahmen eingeholt wurden. Da ist eigentlich der Fahrplan ganz klar festge­schrieben, wie es in Zukunft mit der Mariazellerbahn weitergehen wird.

Erstens einmal wird die wichtige Feststellung getroffen, dass die Mariazellerbahn – und das wird auch seitens des Landes Niederösterreich so gesehen – ein wichtiges ver­kehrs- und wirtschaftspolitisches Rückgrat der Regionen Pielachtal und Mariazellerland ist. Das ist ein ganz klares Bekenntnis. Das Land Niederösterreich hat das auch er­kannt und hat gegenüber den Verantwortlichen des Bundes, aber auch den ÖBB mehr­mals darauf hingewiesen. Das Land hat mehrmals die notwendigen Maßnahmen zur Sicherung eines dauerhaften fahrplanmäßigen Regelbetriebes eingefordert und auch angeboten, gemeinsame Lösungen zu finden.

Ich denke, ein wichtiger, also wesentlicher Schritt wurde im Dezember 2003, also im Vorjahr, gesetzt, als ein Infrastrukturvertrag zwischen dem Bund und dem Land Nieder­österreich abgeschlossen wurde, in dem der Bund jetzt einmal für die nächsten fünf Jahre eine Bestandsgarantie abgegeben hat. In diesem Vertrag wurde weiters verein­bart, dass eine Arbeitsgruppe eingesetzt wird. In dieser Arbeitsgruppe werden die Vor­aussetzungen geprüft und diskutiert, ob eine Umspurung auf der Mariazellerbahn, die für den Erhalt zweifelsohne notwendig ist, auch möglich ist.

Zufällig ist heute im Pielachtal eine Diskussion im Gemeindegebiet von Hofstetten, in der diese Arbeitsgruppe die Bevölkerung informiert, ihr also einen Zwischenbericht gibt. Wir alle gehen davon aus, dass die Mariazellerbahn langfristig gesichert ist.

Sollte eine positive Stellungnahme der Arbeitsgruppe letztlich erfolgen, wenn die Arbei­ten abgeschlossen sind, dann ist in diesem Vertrag bereits vereinbart, dass von den