onsvorsorge und eine eigenständige Pension für Frauen zu erreichen. Wir gehen das endlich einmal an und bemühen uns, das zu tun, was Sie versäumt haben.
Sagen Sie es doch auch einmal laut und stehen Sie dazu, dass Sie all das nicht geschafft haben! Sie jammern und lamentieren hier, obwohl Sie doch jahrzehntelang die Möglichkeit hatten, etwas zu verbessern und zu verändern. Nur: Sie haben es eben nicht geschafft. Das ist die Wahrheit! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Bei den Grünen würde mich schon interessieren: Was wollen Sie eigentlich? Sie sagen, Sie wollen eine Grundpension für alle. Wir haben gehört, das kostet mindestens 4 Milliarden, aber das ist kein Problem, das können wir uns leisten. Wenn wir sagen, wir wollen hier Verbesserungen für Frauen, auch für Einzelne, wo wir auch sagen, wie sie finanzierbar sind, wie man sich das in den nächsten Jahren wird leisten können, dann sagen Sie: Das ist nicht finanzierbar, das ist nicht leistbar! (Abg. Dr. Glawischnig: Sie haben es eben nicht verstanden!)
Ihre Wahrheit ist: Das, was Sie wollen, ist alles machbar, ist alles möglich. Das, was andere wollen, kann man nicht finanzieren und ist nicht machbar. – So einfach kann man es sich leider auch nicht machen, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zwischenrufe bei den Grünen.)
Dann kann man auch nicht sagen, Frau Abgeordnete Glawischnig, die Regierung mache es sich sehr einfach. Es ist Polemik aus der untersten Schublade, zu sagen, dass es sich die Regierung wirklich einfach macht, denn es haben hier – und das wissen Sie selbst – Unmengen von Gesprächen mit Experten, Runden und Verhandlungen und was weiß ich alles stattgefunden; es ist ja alles größtenteils auch in den Medien transparent gewesen.
Man macht es sich Ihrer Meinung nach also einfach, wenn man Verantwortung übernimmt und sagt: Jetzt muss aber ein Punkt gemacht werden! Das ist es doch, was Sie auch aufregt: dass seit 1997 über dieses Thema diskutiert wird. Wir sagen: Jetzt muss ein Punkt gemacht werden! Wir übernehmen die Verantwortung und sagen: So geht es jetzt weiter: Wir sichern die Pensionen, wir machen ein gerechtes System mit einem einheitlichen Pensionskonto für alle. – Und auch das passt Ihnen wieder nicht.
Ihnen kann man es sowieso nicht recht machen. Das ist für uns aber kein Problem, denn wir wollen eine Pensionssicherung für die Bürgerinnen und Bürger in Österreich, und das haben wir mit diesem neuen System erreicht. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Sie sollten, wenn wir über die Frage diskutieren, für wen denn die Pensionsharmonisierung Vorteile bringt, bedenken, dass vor allem für Menschen im niedrigen Einkommensbereich Maßnahmen gesetzt wurden, und das sind nun einmal vor allem Frauen. Insofern wird damit für Frauen im Niedriglohnbereich eine Verbesserung – und das sagen die Experten! – von bis zu 34 Prozent erreicht werden. Ich glaube, das ist schon eine Maßnahme, über die man – wenn man will – sagen kann, dass es eine gute und eine schöne Maßnahme ist und dass wir damit einen echten Akzent für Frauenpolitik in dieser Regierung gesetzt haben.
Auch dass Frauen bereits nach 40 Beitragsjahren ohne Abschläge in Pension gehen können, ist nicht nichts, sondern ist genau das, was dazu führt, dass es zu einer Verbesserung für die Frauen kommt und dass wir in der Zukunft auch eine eigenständige Alterspension für die Frauen anstreben und auch erreichen werden.
Sie müssen auch überlegen: Warum war das denn bis jetzt nicht möglich? – Weil es eben vielen kein Anliegen war! Man muss aber irgendwann einmal einen Stichtag setzen und einen Punkt setzen und sagen: Ab dann gilt das neue System. Und es wird in der Zukunft, nach der Reform, eigenständige Pensionen für Frauen geben, und ich
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