Ein nicht ganz so großer Erfolg – weil es sich nicht um Zigtausend Arbeitsplätze handelt, aber immerhin um gut 1 000 abgesicherte und neue – ist: Wie gestern viele in den Medien lesen konnten – und wir über Monate politisch begleiten durften –, gibt es einen sehr großen und wichtigen Militärauftrag aus dem Vereinigten Königreich, nämlich einige Tausend Militär-LKWs für MAN. Dies bedeutet 1,7 Milliarden € Beschaffungsvolumen, davon 700 Millionen € österreichische Wertschöpfung, es werden 800 Jobs vor allem in Wien gesichert, 300 Jobs gibt es zusätzlich. (Abg. Parnigoni: ... Kompensationsgeschäfte?) Von 2007 bis 2012-14 werden diese LKWs geliefert. Und, Herr Abgeordneter Kräuter, ob es Ihnen passt oder nicht, es sind das Gegengeschäfte im Zuge der Eurofighter-Beschaffung. Auch das sei gesagt. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
Österreich ist ein attraktiver Standort. Finanzminister Grasser konnte gestern jüngste Statistiken präsentieren. Wir sind ein starker Investor im Ausland geworden. Wir sind aber auch ein attraktiver Standort für Investments von außen. Nicht weniger als rund 50 Milliarden € werden es per Ende 2004 sein, die ausländische Unternehmen in Österreich investiert haben. Gleichzeitig haben auch österreichische Unternehmungen im Ausland 50 Milliarden € investiert.
Besonders erfreulich ist, dass die OMV bei
der Übernahme von Petrom mit 1,5 Milliarden € die größte
Auslandsinvestition aller Zeiten getätigt hat – nicht zufällig in Rumänien!
Die Aktivitäten in Mittel- und Osteuropa liegen im Mainstream österreichischer
unternehmerischer Tätigkeit. Alleine in Slowenien, in Kroatien, in
Bosnien-Herzegowina und in Rumänien sind wir der Investor Nummer 1, in
andere Ländern der Investor Nummer 3, wie etwa bei unseren direkten
Nachbarn. Und auch dazu sagt das Wifo, dass dadurch nicht nur Hunderttausende
Jobs von Österreichern in diesen Ländern gesichert, sondern durch die
Osterweiterung der Europäischen Union, durch die zehn neuen Mitgliedstaaten,
durch die Aktivitäten seit 1989 indirekt auch 60 000 Jobs in
Österreich neu geschaffen wurden. (Ruf
bei der SPÖ: Märchenstunde!)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Was tut die Regierung, um über Steuersenkungen, um über Abgabenquotensenkungen hinaus den Arbeitsmarkt zu beleben und gleichzeitig Sinnvolles zu tun? – Wir tätigen Rekordinvestitionen in Sachen Infrastruktur! Daraus – das wird meine Kollegen aus Oberösterreich und der Steiermark besonders interessieren, weil dort heuer im Verhältnis zu den anderen Bundesländern das meiste passiert – entstehen im Jahr 2004 nicht weniger als 55 km neue Autobahnen. 55 km neue Autobahnen! Der Bundeskanzler, der Vizekanzler, die Landeshauptleute Pröll und Klasnic konnten die Semmering-Querung eröffnen. Die Fertigstellung der Pyhrn Autobahn ist für Dezember dieses Jahres geplant. Und Ende dieses Jahres, Anfang nächsten Jahres sollte der Spartenstich für die A 6, die Spange Kittsee in Richtung Bratislava, erfolgen.
Auch in Forschung und Entwicklung investieren wir mehr denn je! Karlheinz Kopf hat das Notwendige gesagt.
Damit komme ich zu etwas, was ähnlich wie die Sicherheit der Arbeitsplätze, ähnlich wie neu geschaffene Arbeitsplätze für die Bürger dieses Landes von Bedeutung ist, nämlich: Weniger Steuern, mehr Geld zum Leben! Das sagt unser Finanzminister – und ich sage es auch. Was bleibt also in den Brieftaschen und auf den Gehaltskonten übrig? (Abg. Reheis: Weniger!) – Nein, auch da haben Sie wieder einmal Unrecht, aber das ist ja bei Ihnen Mainstream, Sie haben meistens Unrecht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Abg. Mag. Wurm: Hochmut kommt vor dem Fall!)
Von Ihren schwarz-blauen oder blau-schwarzen Taferln gestern hat ja kein Einziges gestimmt! Wenn wenigstens eines oder zwei von diesen sechs gestimmt hätte! Aber es