hat kein Einziges gestimmt. (Abg. Dr. Einem: Dafür haben Sie mehr in der Tasche!) Sie waren überall
in der Sache daneben. (Abg. Silhavy: Sie haben eine sehr selektive
Wahrnehmung!)
Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Lassen Sie mich mit den folgenden ermutigenden Zahlen schließen: Was sagen
denn die Wirtschaftsforscher? (Abg. Parnigoni:
... präpotent!) Wie wird es denn mit dem Privatkonsum ausschauen? Wie wird es denn
mit den netto verfügbaren Einkommen im nächsten Jahr ausschauen? Auch diesbezüglich
waren wir nämlich in den letzten drei Jahren nicht zufrieden. – Und da
sagen uns die Wirtschaftsforscher, dass der Konsum jetzt beginnt anzuziehen!
Nicht nur die Exporte, die ja bereits angezogen haben, sondern auch der private
Konsum wird im Jahr 2005 um nicht weniger als 2,5 Prozent steigen. (Abg.
Marizzi: Präpotent!)
Und wie wirkt sich das auf die netto verfügbaren Einkommen aus? – Mit plus 2,9 Prozent! Also fast 3 Prozent mehr werden den Österreichern im nächsten Jahr an netto verfügbarem Einkommen bleiben.
Auch das ist eine erfolgreiche Nebenwirkung, eine erwünschte Nebenwirkung von „Aufschwung schafft Arbeit“! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
9.26
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gehen nun in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmer an der Aktuellen Stunde 5 Minuten nicht übersteigen darf.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter
Auer. – Bitte. (Abg. Silhavy – in Richtung des sich
zum Rednerpult begebenden Abg. Jakob Auer –: Na, Herr Bürgermeister, wie
schaut es denn aus mit dem Budget der Gemeinden? – Abg. Jakob Auer stellt eine Tafel auf das
Rednerpult mit der rot-weiß-rot unterlegten Aufschrift: „Aufschwung schafft
Arbeit“. – Abg. Öllinger:
Na bitte, nicht schon wieder!)
9.26
Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Herr Bundesminister! Diese Aktuelle Stunde mit dem Thema „Aufschwung schafft Arbeit“ wäre doch eine Chance, sich seriös damit auseinander zu setzen. (Zwischenrufe bei der SPÖ. – Ruf: Was sagt der Bürgermeister? – Abg. Dr. Wittmann: ... zum Weinen ...!) – Durchaus kritisch, meine Damen und Herren, selbstverständlich, warum denn nicht?
Hier die Maßnahmen der Regierung mit einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik, einer Budgetpolitik, die in die Zukunft gerichtet ist, einer Arbeitsmarktpolitik – und auch wenn Sie sich noch so kritisch damit beschäftigen, sie kann jedem internationalen Vergleich standhalten! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Auf der anderen Seite die Konzepte der Opposition. (Abg. Dr. Wittmann: Die Gemeinden werden zur Kasse gebeten!) In dieser Mitte, im Bereich der Grünen, warte ich immer noch auf ein Konzept. Auf der SPÖ-Seite soll es eines geben. Matznetter hat sich damit beschäftigt, er durfte nicht ganz und doch ein wenig, musste es verändern. Auch wenn Sie mir noch so aufs Hirn deuten, Herr Kollege Matznetter (Abg. Dr. Matznetter: Das stimmt einfach nicht! – Abg. Neugebauer – in Richtung des Abg. Dr. Matznetter –: Schlechter Stil ist das!), erstens ist es unangebracht, zweitens haben Sie ja selber in Ihrer Presskonferenz zugeben müssen: Sie sind noch vorhanden, von Ihrem Konzept aber ist nicht mehr viel da. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Ruf bei der SPÖ: Lesen Sie es einmal!)
Die klare Maßnahme der Regierung lautet: Steuerreform für Arbeitnehmer, vor allem für diejenigen mit mittleren und niedrigeren Einkommen! Steuerreform für die Wirt-