Van der Bellen einmal zu bitten, eine Geschäftsordnungsklausur für ihre Fraktion zu machen (Abg. Dr. Partik-Pablé: Genau!), damit nicht der Ordner der SPÖ verlangt, dass bei einer derartigen Debatte ein Regierungsmitglied anwesend ist. Schauen Sie doch in die Geschäftsordnung! Das ist nicht vorgesehen und auch nicht notwendig.
Frau Kollegin Muttonen! Wir haben darüber im Kulturausschuss geredet, wir haben im Rechnungshofausschuss schon darüber geredet, also ganz so kann es nicht sein. Ihr kennt nicht die Geschäftsordnung hinsichtlich der Gepflogenheit der Anwesenheit von Regierungsmitgliedern, die Kollegen von den Grünen wissen nicht, was sie als Vorsitzende eines Ausschusses machen sollen. Es ist halt ein Rechnungshofausschuss und kein Untersuchungsausschuss, ein Rohbericht ist ein Rohbericht und keine Anklageschrift.
Aber ich weiß, was Sie stört. Sie stört, dass Direktor Seipel mit seinem Museum ... Ich möchte jetzt keine Verteidigungsrede für ihn halten (Abg. Bures: Das können Sie auch nicht!), weil in dem Rohbericht Vorwürfe drinnen sind, die man sich durchaus anschauen muss, aber bitte auf eine Art und Weise, die dem Parlamentarismus entspricht. Auch in der österreichischen Justizordnung ist es so, dass die Anklage nicht das Urteil ist. Das hätten Sie vielleicht gern, aber das spielt es mit uns sicher nicht, meine Damen und Herren. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Die Opposition reagiert, aber sie agiert niemals. Das sind zum Teil alte Hüte, und ich glaube, Sie haben ein bisschen ein Problem. Seipel ist für mich der Kultur-Pechlaner. Das Museum funktioniert, er bringt 40 Prozent der Mittel durch Sponsoring und durch eigene Aktionen auf.
Meine Damen und Herren! Ich glaube, die Kollegin Muttonen hat jetzt einmal nachgeschaut. Monatelang war es bei den Sozialdemokraten en vouge: Wir hauen KHG! Das Kürzel gibt es schon, jetzt hauen wir KHM. Das ist das Kunsthistorische Museum. Das ist nicht sehr einfallsreich, aber, bitte, das erwartet man ja nicht. (Abg. Bures: Der Eintritt ist doppelt so hoch, und das Defizit ist doppelt so hoch!) Das ist nicht sehr einfallsreich von euch, Kollegin Bures, aber das erwarte ich von euch nicht. Ihr macht keine gute Oppositionspolitik.
Wissen Sie, ich war jetzt einmal in der Zieglergasse bei einer Firma, und ich kann Ihnen einen Tipp geben. Gehen Sie einmal dorthin zur Silberschmiede Vaugoin, dort steht die Saliera herum. Die können Sie dort kaufen. Vielleicht könnten Sie das Gerücht noch erweitern, dass mit der gestohlenen Saliera die Geiseln aus der Wüste befreit wurden, wie ich es in einer Zeitung gelesen habe. Vielleicht ist es die echte, schauen Sie einmal hin. Wir werden dann einen Antrag machen und werden das überprüfen, meine Damen und Herren.
Das ist eine Art und Weise der
Vorverurteilung, die Sie mit uns sicher nicht machen können. Es ist ein
Rohbericht, Kritikpunkte sind drinnen, es gibt eine Antwort von Direktor
Seipel, doch Sie können mit dieser Aktion eine Person und eine Institution wirklich
schwer beschädigen und vernichten. Der Endbericht des Rechnungshofes ist derzeit
nicht bekannt und kann ganz anders aussehen und die gesamte Angelegenheit in
ein anderes Licht rücken. (Abg.
Mag. Kogler: Genau das soll
passieren!)
Meine Damen und Herren! Es ist für mich
als Demokrat unmöglich, jetzt hier ein Urteil zu fällen. Wir werden das im
Rechnungshofausschuss behandeln, und es wird daher von unserer Seite zu Ihren
Anträgen keine Zustimmung geben. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
16.09
Präsident Dr. Andreas Khol: Letzter Redner in dieser Kurzdebatte ist Herr Abgeordneter Mag. Dr. Zinggl. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.