Kollege Hoscher, es ist mit der Zeit schon wirklich mühsam mitanzusehen, mit wie viel Kampf und Krampf Sie versuchen, negative Aspekte in diesem Budget zu finden. Dadurch sehen Sie einfach die vielen nachhaltigen und positiven Maßnahmen nicht.
Eine sei zuerst erwähnt: Gerade der Schwerpunkt in der Förderung der Forschung und Entwicklung, den sich diese Bundesregierung in diesem Budget gesetzt hat, bringt gute Investitionen für die Wirtschaft, denn Forschung und Entwicklung sind ein Motor für unsere Wirtschaft und tragen dazu bei, dass nachhaltig Arbeitsplätze gesichert werden und auch neue Arbeitsplätze geschaffen werden. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Die Forschungs- und Entwicklungsquote ist in Österreich im Durchschnitt höher als die der Europäischen Union, seit die schwarz-blaue Regierung an der Macht ist. Die Statistik Austria hat berechnet, dass im Jahr 2004 fast 2,26 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung zur Verfügung stehen. (Abg. Reheis: Haben Sie das nicht gelesen?)
Ich weiß, Kollege Niederwieser, der jetzt gerade hereinkommt, und Kollege Broukal wollen diese Zahlen nicht glauben, aber ich kann Ihnen mathematisch mit Hilfe der Statistik Austria beweisen, dass diese Zahl sehr wohl Faktum ist und auch die tatsächliche Forschung und Entwicklung in Österreich darstellt. (Abg. Reheis: Sie hat es nicht gelesen! – Abg. Mag. Wurm: Die haben Sie uns vorenthalten!)
Es ist schon klar, dass es Ihnen von der SPÖ weh tut, wenn man die Forschung und Entwicklung aus dem Zeitraum 1995 bis 1999 mit jener aus dem Zeitraum 2000 bis 2004 vergleicht, denn im letzteren wurden die Forschungsausgaben um über 47 Prozent gesteigert. Vor zehn Jahren lag die Forschungsquote bei 1,5 Prozent, jetzt liegt sie bei fast 2,3 Prozent, wodurch wir in der EU an fünfter Stelle stehen.
Bis 2006 werden durch das Offensivprogramm Forschung und Entwicklung, durch die Nationalstiftung, durch die Forschungsbeiträge und durch die Forschungsprämien über 1,2 Milliarden € in Forschung und Entwicklung investiert. Es sind aber nicht nur die finanziellen Förderungen, die die Forschung und Entwicklung ankurbeln, sondern auch die Reformen. So wurde heuer beschlossen, dass die Forschungsförderungsgesellschaft die Forschungsförderung vereinheitlicht. Dadurch wird für alle Forschungsarbeiten auch in den Betrieben eine bessere Voraussetzung für Vereinheitlichung geschaffen.
Ich möchte auch noch darauf hinweisen, dass es der Regierung wichtig ist, dass auch insbesondere Frauen in Wissenschaft und Forschung gefördert werden. Ich spreche da das Programm FEMtech an, das außeruniversitäre Forschung unterstützt und ermöglicht und die Karrieren von Frauen auch in technologischen Berufen fördert.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir werden auch in Zukunft unsere gezielte Politik für Frauen weiterführen, und auch in Zukunft ist durch das Budget gesichert, dass es keine Zweiklassengesellschaft von Frauen mehr gibt, dass alle Frauen Kindergeld bekommen können, dass es kein Arbeitsverbot geben wird – wie früher zu Zeiten sozialistischer Frauenministerinnen, wo während des Karenzgeldes quasi Arbeitsverbot geherrscht hat – und dass auch im Rahmen der Pensionsharmonisierung Kindererziehung als Leistung anerkannt wird.
Auch wenn Kollege Öllinger gemeint hat, Kindererziehung sei keine Beschäftigung, finde ich es gut, dass unsere Regierungsmitglieder darauf achten, dass Kindererziehung als Leistung auch im Bereich der Pensionsharmonisierung einen wichtigen Stellenwert hat. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Brosz: Was hat das mit den Arbeitslosenzahlen zu tun?)
Sehr geehrte Damen und Herren! Das vorliegende Budget bietet gute Perspektiven für alle Österreicherinnen und Österreicher und ist eine ausgezeichnete Alternative zu der