Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 79. Sitzung / Seite 148

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nobelpreis an Euro bringt, ist das Dichten modern. Wenn sich Stockholm jetzt die Pro­tokolle kommen lässt, wird man der Jelinek vielleicht noch im Nachhinein den Literatur­nobelpreis aberkennen. (Abg. Dr. Glawischnig: Das tät’ euch so passen, gell?) – Ich habe nichts davon, mich interessiert nur, ob das Geld, das mit dem Literaturnobelpreis verbunden ist, steuerpflichtig wäre, Herr Staatssekretär. (Abg. Krainer: Das ist schwie­rig! – Rufe bei der SPÖ: Das wird ein Verein!) Sonst haben wir dann vielleicht wieder so eine Vereins- und Homepage-Geschichte, und das auch noch aus dem Ausland.

Meine Damen und Herren! Es war heute so interessant. Klubobmann Gusenbauer ist ja wenig im Saal. Im Plenarsaal sieht man ihn sehr selten. Heute ist während der Zeit der Fernsehübertragung Kollege Matznetter heruntergekommen – ich habe zuerst ge­glaubt, es ist die Zunge, aber es war die rote Krawatte, mit der er dann hier gestanden ist –, und innerhalb einer halben Minute war Gusenbauer da! Er wollte anscheinend verhindern, dass während der Fernsehübertragung im Redebeitrag von Matznetter so etwas passiert wie mit dem Wirtschaftsprogramm (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Er hat ihm ja die Rede vorher geschrieben!), das ja in Wirklichkeit ein Steuererhöhungs- und Arbeitsplatzvernichtungsprogramm war. Aber keine Angst, Matznetter hat nichts Neues und Eigenes gebracht, er hat nur in oppositioneller Tradition das Budget zu zerpflücken versucht. (Abg. Krainer: Könnten wir bitte die vorbereitete Rede hören? Die ist viel­leicht ein bisschen spannender!)

Meine Damen und Herren von der SPÖ! Ich habe schon das Gefühl – Kollege Groß­ruck hat es auch gesagt –, dass Sie sich nicht wirklich Gedanken über den aktuellen Budgetentwurf gemacht haben, sondern Ihre Reden, die Sie in den vergangenen Jahren gehalten haben, einfach wiederholt haben. Das nennt man Zeitmanagement der Abgeordneten von der SPÖ.

Hätten Sie sich nämlich mit dem Budgetentwurf ehrlich auseinander gesetzt, hätten Sie – das hoffe ich zumindest – nicht den Mut, ständig Halb- und Unwahrheiten zu verbreiten und die Menschen in unserem Lande zu verunsichern. Ich verstehe schon, wie können Sie die Arbeit dieser Bundesregierung loben? – Das ist nicht oppositionelle Aufgabe. Aber Sie tun sich dann besonders schwer, wenn Sie vielleicht in wenigen ehrlichen Momenten an die eigene Finanzpolitik zurückdenken.

Denken wir an die Jahre 1997, 1998. Österreich konnte damals ein Wirtschaftswachs­tum verzeichnen, gleichzeitig gab es zwei Sparpakete, die höchste Arbeitslosigkeit und das höchste Defizit. Das war die Finanzpolitik à la Edlinger, als die SPÖ noch regierte.

Wir haben Österreich mit einem Schuldenstand von 133 Milliarden übernommen. Es tut mir Leid, das wiederholen zu müssen, aber das sind 140 Millionen Schilling Schulden. (Abg. Dr. Glawischnig: Wie viel sind es jetzt?) – Es sind im Verhältnis zum Bruttoin­landsprodukt wesentlich weniger, Frau Kollegin. Wenn Sie das verantwortungsvolle Budgetpolitik nennen, dann haben Sie Recht, da können wir nicht mit. Wir sehen unsere Arbeit für Österreich nicht nur in Legislaturperioden, wir blicken über den Teller­rand der SPÖ hinaus und machen Zukunftspolitik. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Reformen, die wir in Angriff genommen haben, sind notwendig. Natürlich, Kollege Reheis, sind sie unpopulär. Und wenn uns die nächsten Wahlen nicht Recht geben, dass sie notwendig waren, so doch die Geschichte. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Bitte, sei nicht so pessimistisch!)

Meine Damen und Herren! Österreich lag in vielen Rankings am Ende der Liste und steht heute vorne und im Mittelfeld. Wir haben nach vier Jahren das Budget rechtzeitig in Ordnung gebracht, obwohl wir mit 9 Milliarden € belastet sind, die wir allein für die Finanzierungskosten aufzubringen haben. Das ist so viel, wie für Erziehung, Unterricht, Forschung und Wissenschaft in diesem Budget vorgesehen ist.

 


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