Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 79. Sitzung / Seite 174

Er geniert sich dafür so, dass er heute nicht einmal da ist. (Abg. Großruck: Der hat eine Bandscheibenoperation! – Abg. Kopf: Der liegt im Spital!)

Kollege Parnigoni hat schon über die Schludrigkeit des Finanzministers gesprochen. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Für was geniert sich denn der Gusenbauer, dass er nicht da ist?) – Lieber Kollege Scheuch, berühmter Landwirt, erklär mir das Zitat des Finanz­ministers, deines ehemaligen Freundes: Mit der Förderung des Biodiesels sinken die Kosten für die Bauern! – Biodiesel oder Agrardiesel? Kennt euer Finanzminister nicht einmal den Unterschied zwischen Biodiesel und Agrardiesel? (Abg. Kopf: Da hat er sich verredet!) – Was heißt, verredet? Das hat er drucken lassen! Das steht in der schriftlichen Unterlage zum Budget 2005! Wie viele Dummheiten steht auch das hier drinnen. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Und auch wieder zur Erinnerung; ihr wollt keine absoluten Zahlen hören, ihr wollt Prozentsätze hören, bitte, gerne: Agrarbudget: 2000 0,93 Prozent vom BIP, 2005 0,85 Prozent vom BIP. Mehr oder weniger? Wie ist denn die Entwicklung?

Es hat einmal einen ganz grauslichen „Bauernfresser“ gegeben, der hat Edlinger ge­heißen. Unter ihm war der Anteil am BIP für die Landwirtschaft 0,88 Prozent – höher, als er heute ist. Und die Landwirte unter euch sind stolz auf dieses Budget, das ihr hier vorlegt.

Ähnlich ist es bei der Sicherheit, bei der Landesverteidigung. Murauer hat mich zwar angesprochen, ist aber dann davongelaufen. Wie schaut es bei der Landesverteidi­gung aus? Im Jahr 2000 angetreten mit 1 Prozent vom BIP. Es waren dann im Jahr 2000 0,82 Prozent. Jetzt sind es 0,75 Prozent vom BIP. – Mehr oder weniger, Herr Ex-Minister Fasslabend? Wie schaut es denn aus? Was hat das Bundesheer unter Edlinger zur Verfügung gehabt? 0,80 Prozent! – Mehr oder weniger, Herr Bun­desminister? Also so schlecht können die Edlinger-Budgets beileibe nicht gewesen sein. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Wenn wir dieses 1 Prozent für die Landesverteidigung, für die Sicherheit erreichen wol­len, was Scheibner nie geschafft hat – wenn man sich die Reihe anschaut, sieht man, es ist nur hinuntergegangen unter ihm, es hat sich nie geändert –, dann fehlen dem Bundesheer 453 Millionen €. – Damit ihr seht, was ihr alles versprochen und nicht ge­halten habt! (Beifall bei der SPÖ.)

19.16

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Rada. – Bitte.

 

19.16

Abgeordneter Dr. Robert Rada (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staats­sekretär! Hohes Haus! Eigentlich ist im Laufe des Tages ja so ziemlich alles gesagt worden, was Abgeordnete und vor allem Oppositionsabgeordnete zu diesem Budget denken. Ich glaube, am treffendsten auf den Punkt gebracht hat es die Karikatur in der morgigen Ausgabe des „Kurier“, in der unser Finanzminister sagt: „ Ich mach meine Schmäh und verkauf die Leut’ für deppert.“ – Und so soll es ja bei Gott wirklich nicht in Österreich sein!

Weil ich gerade den Abgeordneten Bucher vor mir sehe: Es ist schon eine kühne An­nahme, dass für unsere Universitäten so viel gemacht wird. Schauen Sie ins Budget! Lesen Sie nach, was für die Universitäten tatsächlich gemacht wird! Und wenn Sie das behaupten, dann behaupte ich, Sie waren schon lange nicht oder noch nie in einer Uni­versität in Österreich und wissen nicht, wie diese tatsächlich ausschauen im Hinblick auf ihren baulichen Zustand. Da ist Handlungsbedarf gegeben, und dieses Budget gibt das wirklich nicht her.