Ihrer Anfrage machen – meines Erachtens – so Felderer – nicht vergleichen, sondern nur die Relation zum Bruttoinlandsprodukt, und dort sieht die Sache anders aus. – Zitatende.
Meine Damen und Herren! Dort sieht die Sache ganz anders aus! Sie haben uns Schulden von 66,5 Prozent übergeben, Österreich war das viertschlechteste Land der Euro-Zone. Wir haben diese Schulden von 66,5 auf 63,7 Prozent reduziert und sind mittlerweile das siebentbeste Land in der Eurozone. – Das ist unsere Politik! Nicht Rekordstand, sondern Senkung! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Mag. Molterer: So schaut’s aus!)
Meine Damen und Herren! Bei all diesen
Zahlen, bei dieser Ökonomie, ob es die Europäische Union ist, ob es der
Internationale Währungsfonds ist, ob es die OECD ist, ob es um irgendeine
einschlägige internationale Debatte geht, Herr Abgeordneter Cap, es geht um
Finanzschuld, es geht um Schuldenquoten. Herr Abgeordneter Cap stellt sich hier
heraus und sagt: Rekordschulden! Ich glaube nur an die Statistik, die ich, der
Ökonom Cap, selbst gemacht habe, nur das wird gut und richtig sein! (Abg. Mag. Molterer: Er ist ja keiner!)
Lieber Abgeordneter Cap! Ich glaube, Sie
sollten so wie jeder Ökonom in dieser Welt vielleicht einmal ... (Abg. Dr. Partik-Pablé: Er ist ja kein Ökonom!) Ich wollte jetzt charmant
sein und Abgeordnetem Cap ausnahmsweise Kompetenz unterstellen. Herr
Abgeordneter Cap! Wie alle anderen, die international Debatten führen, sollten
wir uns darauf einigen, das wir an Hand von Schuldenquoten argumentieren, und
dazu noch einmal: Diese Schuldenquoten sind gesenkt und nicht erhöht worden! (Abg. Parnigoni:
Sie sind nicht gesenkt worden!)
Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sie haben hinterfragt: Wie ist es dazu gekommen, dass die Schulden in absoluten Zahlen trotzdem gestiegen sind? Ich darf Ihnen gerne sagen, was unsere Eckpfeiler der Finanz- und Wirtschaftspolitik waren.
Erstens haben wir gesagt: Wir stehen für solide Staatsfinanzen! Wir haben uns vorgenommen, ein Nulldefizit zu machen, und wenn Sie ehrlich sind, müssen Sie sagen, Sie hätten niemals gedacht, dass diese Bundesregierung in der Lage ist, dieses Nulldefizit zu erreichen. Wir haben es im Jahr 2001 geschafft, im Jahr 2002 gab es ein ganz kleines Defizit mit 0,2 Prozent. (Zwischenruf des Abg. Eder.)
Ziehen Sie den Vergleich über die
Jahre 1976 bis 1999, jene Zeit, in der sozialdemokratische Finanzminister
und Bundeskanzler Verantwortung getragen haben! Sie haben ein
durchschnittliches Defizit von 3,1 Prozent pro Jahr gemacht. Im Durchschnitt
jedes Jahr, über 25 Jahre hinweg, 3,1 Prozent Defizit! (Abg. Schieder:
Das stimmt ja nicht! – Abg. Dr. Gusenbauer:
So ein aufgelegter Unsinn!)
Wir haben in unserer Zeit mit Alfred Finz ein Defizit von 0,9 Prozent zu verantworten. Das heißt, und das muss ich Ihnen sagen: Das ist eine andere Liga der Finanzpolitik! Wir haben es einfach dramatisch besser gemacht, solide Staatsfinanzen, nicht mehr Geld ausgegeben, als eingenommen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Gusenbauer: Das ist unglaublich! – Abg. Schieder: Das ist nicht die Wahrheit, die Sie hier verbreiten!) – Herr Abgeordneter, rechnen Sie bitte nach!
Die Zahlen von 1976 bis 1999 ergeben im
Durchschnitt 3,1 Prozent Defizit; eine relativ einfache Rechnung. (Abg. Eder:
Einmal die Wahrheit wenn Sie sagen!) Die Zahlen von 2000 bis 2005 ergeben
ein Defizit von 0,9 Prozent. Das ist (Abg.
Dr. Gusenbauer: Das ist
falsch!) die Wahrheit, das sind die Fakten, auch wenn Sie es nur schwer
glauben wollen, weil Sie nicht einsehen können, dass Ihre Politik eben sehr
hohe Defizite produziert hat. (Abg. Eder: Das ist wieder falsch!)