Fraktion“ mit dem „Sommelier“ Cap heute den
x-ten Gang im „Jagdmenü Grasser“ serviert. (Präsidentin
Mag. Prammer übernimmt den
Vorsitz.)
Die Homepage, das ist ein alter Hut, der schmeckt niemandem mehr, die ist schon gegessen, ebenso geben die Abfangjäger nichts mehr her – das hat der Rechnungshof gesagt, das haben viele Untersuchungen gezeigt. (Abg. Mag. Kogler: Welche Untersuchungen?) Heute versuchen Sie von der SPÖ uns zu servieren: Wie schaut’s aus mit Einsparungen, wie schaut’s aus mit dem Verkauf von Bundeswohnungen, mit dem Werbeaufwand, mit dem Jubiläumsjahr 2005? – Aber: Dieser Cap’sche „Grenadiermarsch“ schmeckt genauso fad wie das Menü, das uns vorher zubereitet worden ist, meine Damen und Herren von der SPÖ.
Da ist einfach nichts drin! Sie haben sich geradezu mit Gewalt bemüht, hier irgendetwas zu bringen, aber: Herr Bundesminister Grasser hat Ihre Fragen ganz eindeutig und ganz genau beantwortet!
Machen wir einen Vergleich – ein Beispiel –: Sie von der SPÖ kritisieren die Öffentlichkeitsarbeit des Finanzministers.
Nun, vergleichen wir doch – die Geldentwertung, die ja nicht so hoch war, lasse ich einmal weg, sondern nenne absolute Zahlen –:
Edlinger im Jahr 1998: 3,06 Millionen €, 1999: 3,3 Millionen €, im Jahr 2000, in dem er dann zurückgetreten ist: noch 461 000 €. – Grasser im Jahr 2001: 1,3 Millionen €, 2002: 3,2 Millionen € und 2003: 313 000 €.
Meine Damen und Herren! Stellen Sie einmal diesen Vergleich an, dann sind alle Ihre Vorwürfe, die Sie heute vorbringen, ad absurdum geführt!
Ich möchte noch ein zweites Beispiel herausgreifen: Verkauf der Bundeswohnungen. Was haben Sie denn da gemacht? – Das ist schon wieder vergessen worden. Ich zitiere die APA vom 21. April 2004, wo es darum gegangen ist, die Wiener Wohnungsgesellschaft WBG zu verkaufen. Jetzt wissen wir alle, dass es hier einen Streit gegeben hat über die Frage: Ist die Wohnungsgesellschaft noch gemeinnützig oder nicht mehr? Das war nämlich sehr wesentlich, denn wäre sie gemeinnützig gewesen, hätte nur ein Nominale von 3 Millionen € erzielt werden können im Gegensatz zum Verkehrswert von 55 Millionen €.
Die Gemeinde Wien hat damals dagegen berufen. Sie wollte die Feststellung, dass diese Wohnbaugesellschaft gemeinnützig ist. Erst, meine Damen und Herren, als sich die BAWAG und die Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft interessiert haben, hat die Gemeinde Wien diese Anklage oder diese Feststellung zurückgezogen, und diese Wohnbaufirma wurde um den Verkehrswert gekauft.
Das, meine Damen und Herren, ist SPÖ-Politik:
Wenn es Ihnen passt, dann ist Ihnen alles, was Sie hier heraußen kritisieren,
Wurscht, dann tun Sie, nur weil es der Partei oder der Organisation oder der
Gewerkschaft passt. (Abg. Eder: Das ist ein Unsinn! – Abg. Gaál: Das ist ein Unfug!) Das ist
Ihre Politik, meine Damen und Herren! Und das sehen auch die Leute. Wir haben
ja genügend Beispiele, wie es funktioniert. (Abg.
Eder: Sie reden so viel Unsinn!)
So kann es natürlich nicht gehen, meine Damen und Herren, dass Sie herausgehen, kritisieren, die Zahlen widerlegen, und dann kommen Sie noch einmal heraus und schimpfen noch einmal. Sie wissen, Frau Bures – wo ist sie denn? –, Sie haben ja den Verkauf der Bundeswohnungen kritisiert und behauptet, dass dadurch die Wohnungen teurer würden. Jetzt wissen Sie natürlich genau, dass es das Gesetz gibt: Einmal gemeinnützig, immer gemeinnützig! – Wenn eine Wohnung gemeinnützig ist, dann bleibt sie auch bei einem Verkauf, an wen auch immer, gemeinnützig. Das ist die Tatsache!