immer damit, die Berater würden sich sozusagen selbst verdienen. Die Berater kosten zwar vielleicht nicht wenig, aber sie spielen viel mehr herein, sagen Sie immer.
Wenn man sich das im Detail ansieht, fragt
man sich schon: Was wird denn da hereingespielt? Beginnen wir zum Beispiel mit
der Begleitung des „Change-Prozesses“ im Rahmen der Neuorientierung der
Finanzverwaltung; Honorar: 452 000 €. – Erreicht wurde bisher
von der beabsichtigten Reduzierung der Finanzämter, der Finanzamts-Vorstände,
der Hierarchie-Ebenen, dem Abbau von Führungskräften und so weiter: nichts!
Einsparung: null! – Kostenbelastung: im genannten Umfang. (Bundesminister
Mag. Grasser: ... Finanzlandesdirektionen abgeschafft!)
Wenn wir die DDSG auslassen – weil das ein kleines Beispiel ist, das schon viel zitiert wurde – und zu wirklich eingemachten Dingen gehen, dann wäre etwa die Veräußerung des Bundesverlages mit einem Honorar von 788 000 € zu nennen. – Das Einsparungspotential wurde mit 24 Millionen € beziffert. Das ist genau der Verkaufserlös. – Was da eingespart wurde, weiß ich nicht!
Jetzt möchte ich noch mit einem letzten Märchen aufräumen, da immer wieder behauptet wird, dass in den Jahren der SPÖ-Regierung, also zwischen 1970 und 1999 – wovon die ÖVP 16 Jahre lang im Ministerrat einstimmig mitgewirkt hat –, eine Verschwendungs- und Verschleuderungspolitik betrieben worden sei: Da möchte ich Ihnen genau sagen, was damals verschwendet und verschleudert wurde. Mit den damals erzeugten Schulden sind jene Vermögenswerte geschaffen worden, die Sie, Herr Bundesminister Grasser, in den vergangenen Jahren verschleudert haben, um das Budget nicht zu sanieren! (Ironische Heiterkeit und Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Damals sind Arbeitsplätze geschaffen worden, die Sie inzwischen vernichtet haben! Sie stehen vor dem Desaster dessen, dass Sie mit dem, was wir erwirtschaftet haben, alles „verschustert“ und nichts erreicht haben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
16.57
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Abgeordneter Großruck. 5 Minuten
Redezeit. – Bitte. (Abg. Mag. Kogler: Erst den Vierzeiler
diesmal, bitte!)
16.57
Abgeordneter Wolfgang Großruck (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Zurück von Puswalds Märchenstunde zur Behandlung der Dringlichen Anfrage. Darum geht es, wie ich meine – und nicht um irgendwelche Prozente oder Promille, von denen Abgeordneter Puswald jetzt gesprochen hat.
Meine Damen und Herren, ich möchte Folgendes in Erinnerung rufen: In der XXII. Gesetzgebungsperiode – diese dauert jetzt seit ungefähr zwei Jahren – hat die Opposition neun Misstrauensanträge gestellt, die das Finanzressort betreffen, davon acht an Finanzminister Grasser, einen an Staatssekretär Dr. Finz. Weiters: drei Dringliche Anfragen im Bundesrat, neun Dringliche Anfragen im Nationalrat, sechs Anträge auf Einsetzung von Untersuchungsausschüssen, eine Sondersitzung wurde beantragt und ein Antrag auf Ministeranklage eingebracht. – Das ist die Attacke, meine Damen und Herren von der SPÖ, die Sie in den letzten zwei Jahren gegen Finanzminister Grasser reiten, und: Er wird immer besser, immer kompetenter und immer beliebter. Sie erreichen doch das Gegenteil von dem, was Sie wollen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Im Zuge der Beantwortung Ihrer Dringlichen Anfrage hat Bundesminister Grasser heute wieder in beeindruckender Weise Ihre Fragen beantwortet und die Zahlen mit Akribie auf den Tisch gelegt. – Aber, meine Damen und Herren, so nach dem Motto „Abwechslung versüßt das Leben“ – so denkt zumindest die SPÖ –, hat die „Toskana-