Für eine Erkenntnis bin ich Ihnen wirklich
sehr, sehr dankbar, Herr Professor Van der Bellen, nämlich für die Erkenntnis
eines Wirtschaftsprofessors, dass man die Vergleichszahlen bei Defizit und
Schulden immer nur in absoluten Zahlen hernehmen darf. (Zwischenrufe der Abgeordneten Brosz
und Dr. Van der Bellen.) Das
haben Sie ja als Vergleich gebracht. Sie haben gesagt, es sind die höchsten
Schulden, es ist das höchste Defizit, das dieser Finanzminister zu verantworten
hat, und haben die absoluten Zahlen gebracht. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Dr. Van der Bellen.) Es ist also völlig egal, wenn jemand, ich weiß
nicht, 50 000 €, 100 000 € Schulden hat, ob er jetzt
1 000 € im Monat verdient oder 5 000 €: Es zählen allein
die absoluten Zahlen! (Abg. Dr. Van der Bellen: Herr Scheibner, Sie
haben nicht aufgepasst!) – Danke, Herr Wirtschaftsprofessor Van der
Bellen, für diese Erkenntnis, die Sie uns heute hier gebracht haben. (Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP.)
So gesehen, Herr Finanzminister, haben wir wirklich ein Problem, denn es gelten nicht die Verhältniszahlen des Defizits – das Defizit gemessen am Bruttoinlandsprodukt, gemessen an den Gesamteinnahmen des Staates und an der Wirtschaftskraft des Staates –, sondern es gelten allein die absoluten Zahlen.
Meine Damen und Herren! Aber damit, glaube ich, können wir es schon bewenden lassen. Herr Professor Van der Bellen, in aller Freundschaft, eines möchte ich noch gerne einmal erleben und mir dann die Kommentare anhören, die ja bei Ihnen immer sehr freundlich sind: dass Sie einmal hier herausgehen und fünf Minuten lang nichts sagen – hier nur stehen und nichts sagen. (Abg. Dr. Van der Bellen: Das mache ich!) Bitte machen Sie das einmal! Ich bin sicher, die Kommentare werden lauten: Eine perfekte Analyse der Sprachlosigkeit der heutigen Gesellschaft durch Professor Van der Bellen. – Das werden wahrscheinlich die Kommentare am nächsten Tag sein. (Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Damit aber zum Kollegen Gusenbauer, der ja eines fortgesetzt hat: ... (Zwischenruf des Abg. Oberhaidinger.) – Ja, Herr Kollege, ich erinnere mich noch gut an deine Rede von gestern. Da halte ich jedem Vergleich stand! Du warst auch Erstredner gestern, das habe ich noch gut in Erinnerung.
Aber gehen wir nun zu Klubobmann Gusenbauer über und auch zu eurer Debatte von gestern, zur Dringlichen Anfrage an den Finanzminister. Da ist ja auch einiges interessant. Da wird immer gesagt, der Finanzminister habe „das höchste Defizit“ zu verantworten – und in einem Anflug von Ehrlichkeit sagt man in Klammern dazu: in der Ära Grasser. Und dann sagt man auch noch – so etwa Kollege Cap gestern –, er habe den höchsten Schuldenstand zu verantworten. – Ja, selbstverständlich, aber man sagt nicht dazu, wie sich der Zuwachs entwickelt hat im Verhältnis zur Ära der sozialistischen oder sozialdemokratischen Finanzminister, meine Damen und Herren! Das sind ja die wahren Zahlen!
Ich will jetzt gar
nicht lange die Vergleiche mit Ihrer Ära bringen, aber Sie haben es ja wirklich
zusammengebracht, in Zeiten von Rekord-Wirtschaftswachstum andere Rekorde,
nämlich an Defizit, an Arbeitslosigkeit, zusammenzubringen und den Schuldenstand
massiv zu erhöhen – trotz eines Rekord-Wirtschaftswachstums, meine Damen
und Herren! (Abg. Dr. Gusenbauer: Rekord-Wirtschaftswachstum?
Rekord-Arbeitslosigkeit? – Also, so ein ...!)
Wir sind hier einen anderen Weg gegangen. Sie aber kritisieren jetzt, dass wir am Beginn – und wir hoffen alle, dass es so weit kommt – eines Wirtschaftsaufschwunges investieren in die Infrastruktur, meine Damen und Herren (Abg. Dr. Gusenbauer: Wo? Wo?), in Forschung und Entwicklung. Noch nie wurde so viel in Forschung und Entwicklung, also in die Zukunft des Landes und der Bevölkerung, investiert! (Abg. Dr. Gusenbauer: Stimmt ja nicht!) Das wollen Sie alles nicht anerkennen. (Abg.