Wenn wir uns ansehen, wie der
Staatssekretär für Kunst – jetzt ist er nicht da – mit dem Direktor
des Kunsthistorischen Museums – ah, jetzt ist er da!; ich begrüße Sie; es
geht um Kunst (Beifall bei den Grünen) – gemeinsam Geburtstag
feiert, dann sehen wir, dass diese Fortsetzung des Feudalen durchaus eine
Intention des Kunstgedankens ist, wie Sie ihn vertreten. Wir wünschen uns eine
Akzentverschiebung, eine Bewertung der Kulturnation nicht von den etablierten
Leuchttürmen – also Mozartopern und Klimtverzierungen – aus, sondern
von den ökonomischen Rändern, denn eine Kulturnation ist meiner Meinung nach
nur so stark und so gut wie auch die ökonomischen Ränder an ihr teilnehmen.
Kulturelles Kapital wird zwar heute gerne in ökonomisches verwandelt, es kann
aber als kulturelles Kapital eigenständig bleiben oder zumindest in soziales
umgewandelt werden, wenn man schon umwandeln will. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten
der SPÖ.)
12.55
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Dr. Partik-Pablé zu Wort. – Frau Abgeordnete, bitte.
12.56
Abgeordnete Dr. Helene Partik-Pablé (Freiheitliche): Sehr geehrte Damen und Herren! Als ich mir so meine Vorredner von der Opposition anhörte, dachte ich mir: So leicht kann man sich also Politik machen! Herr Abgeordneter Pilz sagt bei allen Maßnahmen, die getroffen werden, das sei Missbrauch, das sei Rechtsbruch. (Abg. Mag. Kogler: Nicht bei allen!) Herr Abgeordneter Gusenbauer, Klubobmann, ist ein ewiger Miesmacher. Er sagt, es sei mit einer Missernte zu rechnen. Es wird überhaupt alles schlecht gemacht, mies gemacht. Das ist Ihre Oppositionspolitik! (Abg. Mag. Kogler: Darf man vielleicht nur mitjubeln?)
Wenn man Herrn Abgeordneten Wittmann zuhört, dann kann man ja überhaupt nicht glauben, dass er einmal Staatssekretär für Kunst war. Das ist ja fast unvorstellbar! Den Bundeskanzler behandelt er nämlich derartig von oben herab und mit einer Sprache, die man einem ehemaligen Kunststaatssekretär wirklich nicht zutrauen würde.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wirklich alles so schlecht wäre, wie die Opposition es darstellt, dann hätten wir international gesehen nicht so gute Daten. Wir haben zum Beispiel gestern vom Herrn Finanzminister gehört, dass das Budgetdefizit von 1976 bis 1999, also die 25 Jahre unter sozialistischen Finanzministern, durchschnittlich 3,1 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt betrug, während es von 2001 bis 2005 im Durchschnitt 0,9 Prozent waren. Also das ist doch um Häuser besser, meine Damen und Herren! Doch was machen Sie? Sie tun nur alles verunglimpfen und schlecht machen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Neudeck: Dazu müsste man halt rechnen können!)
Jetzt sehen Sie ja auch schon, warum die Wende notwendig war. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Sie, Frau Abgeordnete, haben heute x-mal von der höchsten Staatsverschuldung gesprochen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Na, selbstverständlich! Den Grundstock für diese höchste Staatsverschuldung haben jedoch sozialistische Finanzminister gelegt. Genau deshalb war die Wende notwendig!
Diese Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Staatsfinanzen zu konsolidieren, und zwar langfristig zu konsolidieren, um die Pensionen zu sichern, um das Gesundheitssystem aufrecht zu erhalten, um der Jugend Aussichten zu geben, um die Familien zu stärken. All das ist ja nur dann möglich, wenn konsolidierte Staatsfinanzen vorhanden sind. Diese langfristige, ausreichende Konsolidierung der Staatsfinanzen, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ, sind Sie den Österreichern schuldig geblieben.