Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 75

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Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich komme jetzt zum Kunstbereich. Auch im Kunstbereich ist es notwendig, Augenmaß in der Budgetpolitik zu bewahren. Es hat keine Kürzungen gegeben, wie das wieder von der Opposition gegenteilig behauptet wird. Man muss aber schon auch einsehen, dass eben in Anbetracht der Budget­konsolidierung eine Erhöhung des Kunstbudgets nicht möglich war, weil für Soziales und so weiter mehr Ausgaben notwendig waren. Es ist aber gewährleistet, dass der jetzige Kunstbetrieb und das derzeitige Kunstleben, und zwar deren Standard, weiter­hin aufrecht erhalten werden können. Jeder, der sich dieses Budget anschaut, und jeder, der sich den Kunstbericht anschaut und die Aktivitäten, die gesetzt werden, weiß, dass diesem Land die Kunst enorm wichtig ist. Das ist auch gut so, denn immerhin ist Österreich, und zwar mehr als viele andere Länder, berühmt für Kunst und Kultur. Nicht zuletzt profitiert ja auch die Wirtschaft davon und damit alle Menschen, Arbeitnehmer und Arbeitgeber. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Der Kunstbericht 2003 ist ja der Nachweis für die Tätigkeit des Staatssekretärs. Er zeigt eine Vielzahl von Aktivitäten in allen Bereichen, auch in den Grenzbereichen, von denen Herr Abgeordneter Zinggl gesprochen hat. Er zeigt die gesamte Kreativität, die in Österreich lebt und auch gefördert wird. (Präsident Dr. Khol übernimmt wieder den Vorsitz.)

Es sind erfreuliche Schwerpunkte gesetzt worden. Immer wieder wird kritisiert, dass die Erhöhung des Budgets zur Gänze in das Bregenzer Schauspielhaus oder Opernhaus fließt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, tatsächlich ist ja die Kunst Landes­sache, der Bund setzt Schwerpunkte eben dort, wo es notwendig ist. Dass die Bregenzer Festspiele für Österreich von ungeahnter Bedeutung sind, ist völlig klar: Sie bringen Touristen, sie bringen Menschen, die nicht nur nach Vorarlberg, sondern nach Österreich kommen, sie bringen eine Belebung des Kunstlebens, aber auch der Wirt­schaft. Deshalb ist es vollkommen gerechtfertigt, dass ein Großteil auf diese not­wendige Investition entfällt. (Abg. Mandak: Aber nicht, wenn andere daneben verhun­gern!) – Andere verhungern nicht, Frau Abgeordnete. (Abg. Mandak: O ja ...!)

Ich komme nun zur Filmförderung, die Ihnen und uns ein wirklich sehr großes Anliegen ist. Es hat laufend eine Erhöhung im Filmförderungsfonds gegeben, zusätzlich zum Budget sind 7,5 Millionen € für den Filmförderungsfonds vorgesehen. Wir haben jetzt das Filmförderungsgesetz in Begutachtung, das dazu führen soll, das Filmleben zu erweitern und Diskussionen zu verbreitern, um eine wirkliche Kommunikation aller Filmschaffenden zu ermöglichen. Das sind Meilensteine, die auch für den österreichi­schen Film gesetzt werden, wichtige Impulse, die notwendig sind, um auch in diesem Bereich Österreich auf Vordermann zu bringen.

Ich möchte auch ein Integrationsprojekt hervorheben, oder mehrere Integrations­pro­jekte, die ich wirklich sehr lobenswert finde. Besonders gefördert werden behinderte Künstler oder auch Künstler, die das Thema Behinderung zum Gegenstand ihrer künstlerischen Darstellungen machen. Dafür gibt es Preise und Ausstellungen, die gefördert werden. Das halte ich für ungeheuer wichtig, weil es behinderten Menschen Anreize gibt, künstlerisch tätig zu sein, vielleicht auch etwas wettzumachen und zu erreichen, was sie auf dem Arbeitsmarkt nicht finden können, nämlich Genugtuung. Das ist eine Initiative, Herr Staatssekretär, für die ich Ihnen sehr dankbar bin. Wenn irgendwo ein bisschen Geld übrig bleibt, dann geben Sie es bitte in dieses Integrations­projekt! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe schon gesagt, dass Kunst tat­sächlich Landessache ist. Der Bund achtet darauf, welche Objekte besonders finan­ziert werden sollen. Unterstützt werden ja auch die Salzburger Festspiele. Bedauer­licherweise hat Salzburg – und das sollte eigentlich die Salzburger Abgeordneten treffen – unter der sozialistischen Landeshauptfrau die Förderungen der Salzburger


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