Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 79

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nehmen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Bei Ihnen nicht!) Dass Sie uns dann immer erklären, dass es eigentlich gar nicht notwendig ist, dass sie da sind, ist Ihr Ausdruck, aber nicht unserer. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: ... angerufen und gefragt!) Wenn wir das sagen würden, würden Sie sich wahrscheinlich wieder mächtig aufregen. (Beifall bei den Grü­nen sowie des Abg. Gradwohl.)

Der Anregung von Herrn Staatssekretär Schweitzer kann ich durchaus etwas abgewin­nen: dass das eine Kraut-und-Rüben-Debatte ist, die man sinnvollerweise besser struk­turieren könnte. Aber das liegt ja wohl nicht an uns, dass sie so stattfindet. Darüber, dass man die Kapitel besser trennt und damit eine sachbezogenere Debatte ermöglicht, kann man sicher in der Präsidiale oder im Rahmen der Geschäftsordnung diskutieren.

Was unser Anspruch ist: Die Abgeordneten das Hauses sind ja auch in der Lage, dass sie feststellen, wann ihre Themen auf der Tagesordnung stehen. Und die Erwartung, dass der Staatssekretär schauen kann – da er ja auch die Rednerliste hat –, wann die Kultursprecher und die Kunstsprecher der Fraktionen am Wort sind, sodass man darauf Rücksicht nimmt und zumindest dieser Rede beiwohnt, ich weiß nicht, ob das solch eine überzogene Forderung der Opposition ist!

Wir haben ja nicht zufälligerweise gerade, als wir gesehen haben, dass Herr Staats­sekretär Morak hinausgegangen ist, einen Antrag eingebracht, nein, sondern gerade, als Kollege Zinggl seine Rede zum Kunstbudget halten wollte. Ich finde, dass das einfach ein gewisses Zeichen der Achtung im Parlament ist, wenn man bei den The­men, zu denen die Bereichssprecher reden, auch auf der Regierungsbank mit den Zuständigen vertreten ist. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Dass Sie von Achtung reden, wun­dert mich!) Diesen Wunsch würden wir gerne deponieren. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Damit komme ich zu meinem Thema der heutigen Debatte, nämlich zum Sportbudget. Darüber haben wir gestern schon gesprochen, wir haben gestern auch den ent­sprechenden Änderungen – jetzt sitzt Staatssekretär Schweitzer genau hinter mir, jetzt sehe ich ihn schlecht (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Vielleicht stellen Sie einen Antrag, dass er vor Ihnen sitzt!) – der Budgetbegleitgesetze zugestimmt. Wir haben auch im Sportausschuss beziehungsweise im Budgetausschuss unsere Meinung kundgetan, dass wir das für eine sinnvolle Veränderung halten.

Ich möchte aber doch auch Folgendes zur Sprache bringen. Kollege Lichtenegger hat vorhin sehr positiv bewertet, welch großartiger Antrag gestern gekommen ist. Das finde ich nicht uninteressant, weil ich die Gespräche nicht nur aus den Zwiegesprächen kenne, die wir führen, sondern auch um die Intention weiß, die dahinter gestanden ist. Um das noch einmal zusammenzufassen: Es war der Wunsch, diese gebundenen Gelder aus der Sportförderung zumindest in Teilen so zu gestalten, dass man mehr Flexibilität hat, um bessere Schwerpunktförderungen zu machen. Ich habe auch im Budgetausschuss erwähnt, dass ich es an sich für intelligent halte, nicht generell eine Pauschalerhöhung zu machen, sondern diese Freiräume entsprechend zu nützen.

Wenn man sich die Prognosen anschaut – ebenfalls aus den Unterlagen zum Budget­begleitgesetz –, sieht man die Steigerungen, die erwartet werden und die teilweise offenbar schon eingetroffen sind, im Bereich der österreichischen Lotterien, auf deren Erträge sich ja die besondere Sportförderung bezieht: 2004 plus 7 Prozent, 2005 plus 5 Prozent, in den Jahren 2006 und 2007 jeweils plus 3 Prozent. Wenn man das sum­miert, kommt man auf ein Plus von 18 Prozent in diesen vier Jahren. (Staatssekretär Mag. Schweitzer: Schaut gut aus!) Das ist ja einiges, da kommt in dem Sinn auch einiges zustande, das ist korrekt.

 


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