Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 176

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Herausforderungen annehmen“, und da steht natürlich zu Forschung und Verkehr sehr viel drinnen. Auf Seite 22 heißt es:

„1. Verwirklichung der Wissensgesellschaft

Die Lissabon-Strategie erfordert:

Informationsgesellschaft: Setzen eines Regelungsrahmens für die elektronische Kom­munikation, Unterstützung der Verbreitung von IKT“ – Informations- und Kommuni­kationstechnologien –, „Schaffung von günstigen Bedingungen für den E-Commerce, Stärkung der europäischen Führungsrolle bei den Technologien der mobilen Kommunikation.“

In der Forschung wird eine Steigerung der Mittel und bei Bildung und Humankapital eine Weiterentwicklung gefordert.

Ich glaube, zu Forschung und Entwicklung wurde schon viel gesagt, darüber werden wir noch einzeln und extra debattieren. Im Bereich des E-Commerce und der Infra­struktur im Telekommunikationsbereich hat diese Bundesregierung, glaube ich, Großes geleistet: Letztes Jahr ein neues Telekommunikationsgesetz, ein funktionierender Markt, eine ausgezeichnete Infrastruktur im Bereich der mobilen Kommunikation, die höchste Mobilfunkdichte in Europa, bald der neue Standard UMTS in ganz Österreich, aber insbesondere auch die Förderung des Ausbaus eines Breitbandnetzes.

Wir haben zunächst die steuerliche Absetzbarkeit von Breitbandanschlüssen vorge­sehen und dann Mittel in die Hand genommen, die zu greifen beginnen. Anfang Oktober wurde der „eEurope 2005 Index“, eine Studie der Fontainebleau Universität zusammen mit SAP, veröffentlicht, die erstmals alle eEurope-Indikatoren aller 25 EU-Mitglieder zusammenführt. Österreich belegt dort durchwegs Top-Platzierungen: im Bereich E-Government den sehr guten vierten Platz, im Bereich E-Learning den sehr guten dritten Platz, im Bereich Breitband mittlerweile den fünften Platz.

Die Breitbandinitiative führt beispielsweise dazu, dass in Tirol, einem topographisch sehr schwierigen Gebiet, innerhalb der nächsten zwei Jahre eine 100-prozentige Ab­deckung mit Breitband erreicht werden kann, finanziert aus Mitteln des Bundes und des Landes. Herr Minister! Herr Staatssekretär! Vielen Dank dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Im Bereich der Infrastruktur möchte ich doch noch auf einen sehr zentralen weiteren Punkt auch in der Lissabon-Strategie eingehen. Seite 40:

„5. Zusammenarbeiten für eine ökologisch nachhaltige Zukunft“. Frau Kollegin Moser! „Die Lissabon-Strategie erfordert:“ – steht hier – „ ... Entkoppelung von Wirtschafts­wachstum und Ressourceneinsatz: Bekämpfung von steigendem Verkehrsaufkommen, Staus, Lärm und Umweltverschmutzung bei voller Internalisierung der sozialen und umweltbezogenen Kosten; Schaffung eines gemeinschaftlichen Rahmens für die Inrechnungstellung der Verkehrsinfrastruktur (Eurovignette); nachhaltiger Einsatz natürlicher Ressourcen und Reduktion der Abfallmengen.“

Herr Minister! Wim Kok fordert im Rahmen der Lissabon-Strategie die Eurovignette, das bedeutet die Bemautung der Straßen in ganz Europa – eine Forderung, die die Österreicher unter diesem Bundesminister, unter dieser Bundesregierung immer wie­der erhoben haben, eine Forderung, die wir innerhalb Europas auch wirklich umsetzen müssen, damit wir die zu schaffenden Infrastrukturen sinnvoll nützen. Frau Moser! Sie haben heute etwas für mich absolut Erschütterndes gesagt. Ich werde mich darum bemühen, auch Ihren Kollegen von der grünen Partei in Tirol den Kenntnisstand darüber zu vermitteln.

 


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