Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 201

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und Herren! Ich darf auf die Fragen zum Bereich Forschung und Technologie­entwick­lung eingehen, wiewohl mir die anderen Themen, gerade die Verkehrsthemen, auch sehr wichtig sind. Das ist ja wirklich auch eine Erfolgsgeschichte dieser Regierung, ob es die Bahn ist, ob es die Zusammenlegung von Bahnbus und Postbus ist, ob es die ASFINAG ist. Aber mein Kollege Kukacka wird sicherlich im Detail darauf eingehen.

Zurückkommend auf den Forschungsbereich: Ich darf zuerst einmal sagen, dass wir in Österreich im Bereich der so genannten indirekten Förderungen, das heißt der steuerlichen Möglichkeiten und Maßnahmen, europaweit wirklich Spitze sind. Ich erinnere in erster Linie einmal an den Forschungsfreibetrag von 25 Prozent, ich erin­nere weiters an die Forschungsprämie von 8 Prozent. Darüber hinausgehend ist sicherlich auch die mit kommendem Jahr beginnende Senkung der Körperschaftsteuer ein Anreiz, sich in Österreich anzusiedeln. Ich verweise auch noch auf das Gruppen­besteuerungsabkommen, das für uns ein weiterer Wettbewerbsvorteil gegenüber den anderen Staaten bei der Standortwahl, bei der Headquarter-Strategie, die wir gewählt haben, sein wird.

Die Forschungsmittel, meine sehr geehrten Damen und Herren – das stelle ich hier ein für alle Mal richtig –, sind in den Jahren 2005 und 2006 durchwegs und beachtlich wachsend. Ich detailliere: Im Jahr 2004 haben wir im ordentlichen Budget 211,5 Mil­lionen €, im Jahr 2005 sind es 225,6 Millionen € und im Jahr 2006 229,9 Millionen €. In Prozenten ist das ein Plus von 6,92 und schließlich ein Plus von 8,96 . Das ist eine Steigerung und nicht, wie von Opposition uns hier immer mitgeteilt wird, eine Senkung der Mittel im ordentlichen Budget. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Meine Damen und Herren! Die Offensivmittel – das sind die nicht im ordentlichen Budget enthaltenen, aber uns zur Verfügung stehenden Mittel – für die außeruniver­sitäre Forschung betragen für das kommende Jahr 88 Millionen € und für das Jahr darauf 96,6 Millionen €. Heuer sind es 79,2 Millionen €. Auch da gibt es also eine beachtliche Steigerung, und Ihre Aussagen diesbezüglich – ich muss es leider sagen – sind unrichtig.

Letztendlich beträgt auch der Anteil der Nationalstiftung, der jährlich 85 Millionen € ausmacht, zusammen mit den anderen Mitteln 398,6 Millionen € im Jahr 2005 und 411 Millionen € im Jahr 2006. Das ist eine Steigerung von 10 Prozent der Forschungs­mittel im außeruniversitären Bereich, meine Damen und Herren.

Das führt uns auf den Weg, den wir einschlagen wollen, und zu dem Ziel, das wir erreichen wollen, nämlich zu 2,5 Prozent Forschungsquote im Jahr 2006 und zu einer Forschungsquote von 3 Prozent im Jahr 2010. Das ist wichtig für uns! Diese For­schungsquote ist ein wesentlicher Beitrag dazu, dass Österreichs Wirtschaft weiter wächst, und das Wachstum der österreichischen Wirtschaft ist maßgeblich und wichtig für Arbeitsplätze und für sozialen Wohlstand. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

Ich darf auch noch ganz kurz auf Detailfragen eingehen. Herr Kollege Gradwohl, ich darf Sie beruhigen: Im Bereich der Verkehrstechnologien haben wir sehr wohl ein Wachstum, es findet sich allerdings in der Mittelplanung für Offensivmittel. In Zahlen ausgedrückt: Für Verkehrstechnologien haben wir im heurigen Budget 7,2 Millionen €, im Budget 2005 haben wir bereits 9 Millionen € und im Budget 2006 schließlich 14 Millionen €, was eine Verdoppelung gegenüber dem Budget 2004 bedeutet.

Frau Kollegin Bayer, zum Thema Steigerung des Budgets habe ich, glaube ich, bereits ausführlich anhand der Zahlen und Prozentsätze Stellung genommen.

 


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