Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 202

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Ihnen, Frau Kollegin Scharer, darf ich abschließend noch sagen: Auch Sie können beruhigt sein: Für das Projekt FEMtech kommen aus der Mittelplanung für Offensiv­mittel in den kommenden Jahren immerhin 1,2 Millionen € und 1,5 Millionen €.

Sehr geehrte Damen und Herren im Hohen Haus! Sie sehen, wir sind hier auf dem richtigen Weg, was Forschung und Technologieentwicklung betrifft, und wir werden unsere ehrgeizigen Ziele auch unter Einsatz der Headquarter-Strategie erreichen. Das bedeutet, dass wir Unternehmen, die ihr Headquarter in Österreich ansiedeln wollen, begrüßen, einladen und sogar dafür werben, wobei diese Unternehmen dann natürlich auch entsprechend Forschung in Österreich betreiben sollen. So erreichen wir die Ziele, die wir für 2006 und 2010 anstreben. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

20.15

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zum Wort gemeldet hat sich als Nächster Herr Abgeordneter Hornek. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Wittauer: Das geht jetzt im Minutentakt!)

 


20.15

Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Herren Staatssekretäre! Geschätzte Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen! Hohes Haus! Die geographische Lage Österreichs und die Wiedervereinigung Europas stellen Öster­reich vor beachtliche Herausforderungen im Verkehrsbereich. Trassen in den Norden, in den Osten und in den Südosten unserer Nachbarländer müssen leistungsmäßig ertüchtigt beziehungsweise manche auch reaktiviert werden.

Diesen Herausforderungen hat sich diese Bundesregierung gestellt und massiv in den Ausbau der Infrastruktur investiert. Die Investitionen umfassen die Bereiche Schiene, Straße und Wasserstraße. Die Infrastrukturgesamtinvestitionen belaufen sich für den Zeitraum von 2000 bis 2010 auf unvorstellbare 28,1 Milliarden €. Für den Schienen­ausbau werden 2004 ohne Eigenleistungen der ÖBB Investitionen von 950 Millionen € getätigt, mit den Eigenleistungen der ÖBB sind es 1,2 Milliarden €. Der Straßenbau ist ein Bereich, der in Bezug auf das Investitionsvolumen beinahe vervierfacht wurde. Zusätzlich leistet der Bund beachtliche Beiträge für den Ausbau der Bundesstraßen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Als Bürgermeister einer kleinen Grenzgemeinde sehe ich die grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekte als eine große Chance für die Grenzregion. Mit dem Projekt zur Reaktivierung des Eisenbahngrenzüberganges Fratres – Slavonice bietet sich die Chance, dass mehr als 200 000 Tonnen Güter auf der Schiene zwischen Zwettl und Jihlava transportiert werden können.

Die Gemeinden der Grenzregion unterstützen die Aktivitäten unserer Bundesregierung im grenzüberschreitenden Infrastrukturbereich mit Leistungen im Wert von 80 000 € aus dem eigenen Bereich. Mit unserem Vizekanzler Gorbach, mit unserem Staats­sekretär Mag. Kukacka und mit Staatssekretär Mag. Mainoni sind wir auf einem guten und richtigen Weg im Infrastrukturbereich. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

20.17

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Keck. – Bitte.

 


20.17

Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Herr Präsident! Meine Herren Staatssekretäre! Werte Kolleginnen und Kollegen! Als Belegschaftsvertreter eines Unternehmens, das im wahrsten Sinne des Wortes von Technologie und Innovation lebt und damit Motor einer Region, ja wahrscheinlich sogar eines ganzen Landes ist, ist mir zutiefst bewusst, wie abhängig wir alle von Forschung und Entwicklung sind. Wir wissen, dass wir damit


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