einen Vorsprung gegenüber anderen
erreichen können, und wir erleben, dass das mit der Sicherung von Tausenden
Arbeitsplätzen gleichzusetzen ist. Wir qualifizieren uns laufend, wir forschen,
wir entwickeln, wir haben damit über die Jahre einen Spitzenplatz in der Welt
errungen. Dass wir in vielen Bereichen Weltklasse sind, erlebe ich tagein,
tagaus. Alleine in der Voest gibt es in der vielfach bewunderten Motion-Sparte
noch zahlreiche andere Bereiche, und für die gilt eines: Vorsprung durch
Forschung und Innovation! (Demonstrativer
Beifall des Abg. Jakob Auer.)
Betrachtet man die Attraktivität des
Wirtschaftsstandortes Österreich, so kann man mit Fug und Recht behaupten:
Nicht die Geschenke des Herrn Grasser sind es, die die Unternehmen anziehen,
sondern es ist das Know-how jedes einzelnen Mitarbeiters und jeder einzelnen
Mitarbeiterin, das da als Magnet wirkt. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg.
Jakob Auer.)
Dieser Magnet, meine Damen und Herren, darf seine Anziehungskraft niemals verlieren. Die Aufgabe der Politik und damit natürlich dieser Regierung ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, unter denen die Entwicklung nachhaltiger Innovationen möglich gemacht wird.
Mit dem neuen Budget haben Sie – anders als Sie es dauernd behaupten – wahrlich keinen Jahrhundertwurf geschaffen. Es ist dies wieder nur die Fortführung Ihres Verhaltens aus dem Jahr 2000. Vom Beginn Ihrer Regierungstätigkeit weg gerechnet werden Sie die Ausgaben für den Bereich Innovation und Technologie bis zum Jahr 2005 um fast 13 Prozent weniger gesteigert haben als alle anderen Akteure.
Als Konsequenz Ihres Tuns ist zu befürchten, dass wir zur Mittelklasse abrutschen, denn auch dann, wenn es sich bei der geringen Steigerung der Mittel für den Bereich Technologie und Innovation trotz allem um eine Anhebung handelt, ist das keine nachhaltige Erhöhung der Mittel. Diesmal werden hauptsächlich die Mittel für so genannte Offensivprogramme, also zeitlich beschränkte Maßnahmen, erhöht. Laufen sie aus, fällt das Budget auf seinen regulären Teil zurück. Dort erhöhen Sie um lediglich 0,7 Prozent, und das ist weniger, als die Inflationsrate ausmacht.
Wichtig, meine Damen und Herren, wäre es,
den Forschungsförderungsfond ständig zu erhöhen und damit Betrieben wie der
Voest, die als low eingestuft sind, Herr Staatssekretär, für langfristige
Maßnahmen im Bereich Innovation und Technologie, die nachhaltig Arbeitsplätze
in Österreich sichern, entsprechend Förderungen zukommen zu lassen. (Beifall
bei der SPÖ. – Abg. Wittauer – in Richtung des sich zu seinem Sitzplatz
begebenden Abg. Keck –: War das jetzt Lobbying für die
Voest? – Abg. Keck: Nein, das
war ein Redebeitrag zum Budget!)
20.20
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Doppler. – Bitte, Herr Abgeordneter.
20.20
Abgeordneter Anton Doppler (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Herren Staatssekretäre! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Im Laufe der heutigen Debatte ist mehrmals die Postämterschließung angesprochen worden, und dazu möchte ich auch ein paar Sätze sagen. Ich habe als Bürgermeister, aber auch als Interessenvertreter mit meiner ganzen Leibeskraft dafür gekämpft, dass Postämter erhalten bleiben. Mir hat die Belegschaft Leid getan, aber mir hat es auch Leid getan, dass die Infrastruktureinrichtung verloren ging. Es ist mir als Bürgermeister in meiner Heimatgemeinde nicht gelungen, dass Postamt zu retten, es ist mir jedoch gelungen, anstelle des Postamtes jetzt eine Postservicestelle zu haben, und zwar eine Postservicestelle ... (Abg. Mag. Wurm: Wie viel zahlen die Gemeindebürger dafür?) Nein,