gerade für den Bereich Amstetten, Strengberg, Wallsee, Ardagger, aber natürlich auch in den Augebieten von Oberösterreich ein ganz wichtiger Aspekt ist. Wir haben eine Flutkatastrophe hinter uns, und ich glaube, dass wir mit diesen Maßnahmen, mit diesen Investitionen, die da in den nächsten Jahren getätigt werden können – 104 Millionen € stehen für den Hochwasserschutz zur Verfügung – , doch einiges an Sicherheit für die Bevölkerung gewährleisten können.
Als Sicherheitssprecher freue mich aber
natürlich auch, dass sehr vieles gerade im Bereich der Verkehrssicherheit
angedacht und natürlich auch in Umsetzung ist. Ich hoffe, dass es uns durch
diese Maßnahmen gemeinsam gelingt, die Zahl der Verkehrstoten sehr wesentlich
zu verringern. (Beifall bei der ÖVP.)
20.08
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Scharer. – Bitte, Frau Abgeordnete.
20.08
Abgeordnete Erika
Scharer (SPÖ): Herr Präsident!
Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Herren Staatssekretäre! Irgendwas stimmt
da nicht: Herr Staatssekretär, du hast dich im Budgetausschuss für besondere
Frauenförderungsprogramme im Bereich Innovation und Technologie ausgesprochen
und diese zum vorrangigen politischen Auftrag erklärt. Kollegin
Achleitner – ich weiß nicht, ob sie noch anwesend ist – hat im
Budgetausschuss die Frage gestellt, wie es bezüglich der Budgetierung für das
Projekt FEMtech ausschaut. De facto ist aber dafür im Budget null budgetiert.
Es ist zum Beispiel für Frauen in Forschung und Technologie kein einziger Euro
budgetiert, ebenso gibt es für brainpower und FIT-IT keinen einzigen
Euro. – Wie erklären Sie das, Herr Staatssekretär? (Staatssekretär Mag. Mainoni: Ich bin eh gleich dran! Ich
erklär’ es dann!)
Frauenförderung sind für diese Regierung – und ich denke, auch für Sie – nur ein Lippenbekenntnis und Sprechblasen, und Sie scheinen nicht einmal ein schlechtes Gewissen dabei zu haben. Aber das wird man einmal erklären müssen.
Interessant wäre auch, wie ernst Sie Gender Budgeting nehmen und vor allem die Auswirkungen und die Nachhaltigkeit für Frauen und Männer zu gleichen Teilen. Man hat den Eindruck, dass das für diese Regierung nur Alibibegriffe sind.
Was tun Sie mit den Analysen im Bildungs-, Gesundheits-, Wirtschafts- und Sozialbereich? – Offensichtlich wollen Sie es auf diesem Status beruhen lassen und sich als Regierung zurückziehen.
Wichtig ist, glaube ich, im Zusammenhang
mit Gender Budgeting die Frage: Was will die Politik? In welche Richtung
soll/muss es gehen beziehungsweise wohin sollen Gender Mainstreaming und Gender Budgeting gelenkt
werden? Welche Sanktionen soll/muss es bei Nichtbeachtung geben?
Diese Ansätze
sind leider in diesem Budget nicht erkennbar. Dieses Budget ist ein
phantasieloses, bietet wenig positive Akzente und zeigt, dass sich der Trend
der verfehlten Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik fortsetzen wird. –
Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
20.10
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von
der Regierungsbank aus zum Wort gemeldet hat sich Herr Staatssekretär Mag. Mainoni. –
Bitte.
20.10
Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Eduard Mainoni: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen