Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 83. Sitzung / Seite 211

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Abschließend darf ich noch auf die Infrastruktur eingehen und darauf hinweisen, dass gerade der öffentliche Personenverkehr für den ländlichen Raum eine besondere Bedeutung hat und dass dieser auch dementsprechend zu stützen ist.

Aber ein besonderes Anliegen – und das möchte ich hier nicht vergessen – ist mir hier immer wieder, dass bei all diesen Baumaßnahmen auch die Anraineranliegen nicht zu kurz kommen. Ich ersuche daher ganz besonders, dass alle Maßnahmen zum Schutz vor Lärm, vor Abgasen, vor Umweltbelastung und dergleichen durchgeführt werden. Darum ersuche ich ganz besonders! Ich danke heute schon für das Verständnis dafür und wünsche für die Umsetzung alles Gute. In diesem Sinne: Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen. – Staatssekretär Mag. Mainoni: Danke dir auch!)

20.50

 


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zum Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Auer. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


20.50

Abgeordneter Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren Staatssekretäre! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mehr Internet, weniger Verkehr – zumindest Straßenverkehr!, so lautet das Ergebnis einer Studie für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Darauf möchte auch ich ganz kurz zu sprechen kommen, denn die schnelle Internetverbindung ist jetzt schon ein entscheidender Faktor für die Wirtschaft und für das Wohnen im ländlichen Raum.

Mit der von uns ganz vehement geforderten Breitbandinitiative dieser Regierung im Rahmen des Konjunkturpaketes und mit der Sicherstellung der finanziellen Mittel im Budget 2005 und auch darüber hinaus für die nächsten Jahre wird die digitale Kluft zwischen den Ballungszentren und den Landregionen bald geringer werden. 10 Mil­lionen € werden bis Ende 2007 annähernd gleichmäßig auf die Bundesländer verteilt. Damit werden insgesamt rund 100 Millionen € „ausgelöst“. Ja, die ÖVP setzt Wirt­schaftsimpulse, und die Unternehmen sorgen für Arbeitsplätze. So machen wir die Politik!

Nach den Sonderrichtlinien des Ministeriums sind allein in Kärnten rund 70 Siedlungs­punkte förderungswürdig. Dazu gehören auch viele entlegene Talschaften meines Heimatbezirkes St. Veit an der Glan.

Hohes Haus! Das Land Kärnten hat auf Grund meiner Initiative und meiner Anregun­gen relativ schnell reagiert: Die Entwicklungsagentur des Landes hat bereits ein Kon­zept ausgearbeitet, und mit deren Umsetzung wird schon im Frühjahr 2005 begonnen werden. Das Investitionsvolumen beträgt allein für Kärnten rund 25 Millionen €, wobei etwa mit einer 20- bis 25-prozentigen Förderung gerechnet wird.

Das Konzept enthält eine flächendeckende Versorgung, durch die jeder Kärntner in den nächsten Jahren dieselben Voraussetzungen vorfinden wird, das heißt, dieselbe Qualität zum gleichen Preis. Breitband-Internet wird damit der Landregion zu neuen wirtschaftlichen Impulsen verhelfen. Diese Bundesregierung – im Besonderen auch die ÖVP – ermöglicht Chancengleichheit und Wettbewerbsfähigkeit, und zwar sorgt sie dafür auch für uns Menschen in den entlegenen Tälern und abseits der Ballungs­zent­ren.

Natürlich ist die Liste an Benachteiligungen für die Landregionen noch sehr lang, denn die Zeit der siebziger und achtziger Jahre, die Zeit des Zentralismus hat tiefe Spuren hinterlassen. Aber wir von der ÖVP setzen ganz entscheidende Akzente für den ländlichen Raum. Daran arbeiten wir auch ganz beherzt weiter.

 


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