Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 84. Sitzung / Seite 47

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In diesem Sinne, meine Damen und Herren, gefällt mir das Motto eines Lungauer Bäu­erinnen-Projektes sehr: Sitzt die Bäuerin am Computer, rührt halt der Bauer die Butter! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Jakob Auer.)

11.23

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ellmauer. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.

 


11.23

Abgeordneter Matthias Ellmauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bun­desminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Budgetkapitel Umwelt im Bun­desvoranschlag 2005 ist Beweis dafür, dass wir Verantwortung übernehmen und eine Politik gestalten, bei der es nicht nur um das Heute geht. Wir machen Politik für Mor­gen und Übermorgen und stehen für einen verantwortungsvollen Blick in die Zukunft. Nachhaltigkeit ist uns wichtig. Einen besseren Dienst können wir unseren nachfolgen­den Generationen, unseren Kindern und Jugendlichen gar nicht erweisen.

Dies gilt ganz besonders für das Kapitel 61 in diesem Budget. Meine Fraktion steht für eine aktive Wirtschaftspolitik, und wir haben erfolgreichst strukturpolitische Refor­men umgesetzt. Unsere wirtschaftspolitischen Vergleichsdaten können sich weltweit sehen lassen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, blicken Sie einmal über die Grenzen Öster­reichs hinaus! Österreich besticht nicht nur mit seinen ökonomischen, sondern auch mit seinen Umweltdaten und liegt im Hinblick auf die Lebensqualität weltweit im Spit­zenfeld. Mit dem Budgetkapitel Umwelt können wir die Erfolgsstory in diesem Bereich fortsetzen. Österreich ist in der Europäischen Union die Nummer 1 im Umweltschutz. Wir setzen diesen erfolgreichen Weg fort. Von 2004 bis 2006 werden die Budgetmittel für die Luftreinhaltung um 30 Millionen € jährlich aufgestockt, um dem Kyoto-Ziel näher zu kommen.

Als weitere Ansatzpunkte für die Reduktion der Treibhaus-Emissionen sind vor allem die Bereiche Verkehr und Raumwärme zu nennen. Was die Verkehrspolitik betrifft, sind Maßnahmen notwendig, da die CO2-Emissionen in diesem Bereich in den letzten zehn Jahren um 42 Prozent gestiegen sind.

Der Hauptteil einer Verbesserung kann nur über technische Innovationen erfolgen. Hier weise ich besonders auf die steuerliche Begünstigung bei Neuzulassungen von Diesel-PKW mit eingebautem Partikelfilter hin. Wichtig zu erwähnen sind in diesem Zusam­menhang auch die thermische Sanierung und das Energiesparen.

Mein Heimatbundesland stellt ein hervorragendes Beispiel für umweltfreundliche Ener­giepolitik dar. Seit dem Jahr 2000 wurden 4 900 Wohnhäuser energiesparend umge­baut, 23 000 Heizungen adaptiert, 50 große Solaranlagen errichtet und Sonnenkollek­toren auf mehr als 650 000 Quadratmetern installiert. (Abg. Murauer: Bravo!)

Österreich wird von vielen Gästen, die zu uns kommen, wegen der hervorragenden Wasserqualität unserer Flüsse und Seen bewundert. Unsere Flüsse haben die beste Wasserqualität, unsere Seen – besonders im Salzkammergut – verfügen über Trink­wasserqualität; das soll auch so bleiben. Für diese Kontinuität stehen die Förderungen, die für die Siedlungswasserwirtschaft im Budget 2005 beschlossen werden. Ihr beacht­licher Barwert beträgt in den Jahren 2002 bis 2008 jeweils 218 Millionen €; das ent­spricht in der alten Währung mehr als 3 Milliarden Schilling jährlich.

Meine Fraktion hat sich intensiv dafür eingesetzt, dass diese erfolgreiche Politik in der Siedlungswasserwirtschaft kontinuierlich weitergeführt wird, um den kommenden Ge­nerationen eine intakte Umwelt übergeben zu können. Deshalb werde ich dem Bud-


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