Wenn Sie von dem vorliegenden Budget
sprechen und dieses mit „Weltklasse“ verbinden, dann muss das manchen wie eine
reine Luxusrede anmuten – und Luxusreden sind auch überflüssig. (Beifall
bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenruf der Abg.
Dr. Brinek.)
Ich glaube, dass in der Wissenschaft –
Frau Bundesministerin, da können Sie nicht nein sagen – die Redlichkeit
der Argumente, die Übereinstimmung von Aussagen mit der Wirklichkeit schon
irgendetwas bedeuten müssen – und nicht nur Weihrauch, Selbstbelobigung
und dieser getrübte Blick, wo wiederum Sehhilfen nichts ausrichten werden. Ich
verstehe unsere Astronomen und Astrophysiker, dass sie ein Fernrohr, ein
Observatorium brauchen, um manche Dinge klarer zu sehen, als Sie es ihnen
möglich machen, weil Sie den Beitrag nicht bezahlen. (Beifall bei den Grünen
und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Es ist auch nicht, Frau Brinek, jeder Tag,
an dem das Parlament tagt, der 1. April! Sie können Rektoren,
Universitäten, Betroffene, Studierende und WissenschafterInnen nicht pausenlos
der Unwahrheit und der Übertreibung bezichtigen. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Dr. Brinek.) – Natürlich, Sie sagen es ja: Alles wird
„schlecht geredet“. (Abg. Dr. Brinek: Ja, von den Kollegen von euch!)
Die Universitäten sind für das, was sie haben, relativ gut! Aber lesen Sie in
der Zeitung, was die Rektorenkonferenz sagt: Österreich ist
durchschnittlich. – Leider! Sie wissen aber auch, dass die großen
Forschungsuniversitäten der USA, deren Namen wir immer wieder hören – und
das ist ja so absurd: Klagenfurt, Stanford, Leoben, ETH Zürich zu
vergleichen –, also etwa Stanford und Harvard, pro Universität ein Budget
haben, das so hoch ist wie jenes, das das ganze Ressort von Gehrer für die
Universitäten zur Verfügung hat. Sagen Sie das bitte endlich einmal dazu! (Abg. Mag. Donnerbauer: Aber nicht vom Staat, bitte! Sagen Sie das einmal
dazu! – Abg. Dr. Brinek: Vergleichen
wir nicht Äpfel mit Birnen!)
Ich glaube, wenn man das Märchen „Des
Kaisers neue Kleider“ auf manche Budgetdebatte übertragen würde, würde man
sich auf FKK-Strände versetzt fühlen, so sehr bestimmt der Schein die
Wirklichkeit und Ihr Sein! Das geht so nicht, sage ich Ihnen. (Beifall bei
den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Noch etwas: Frau Bundesministerin Gehrer, eine schriftliche Anfrage von mir im Budgetausschuss wurde ehrlich von Ihren Beamtinnen oder Beamten beantwortet. Ich hoffe, diese finden nicht so schnell den Weg in die Frühpension wie manche andere hervorragende Leute Ihres Ressorts, denn diese Antwort wird Ihnen nicht gefallen. Ich fragte nämlich:
Wieso spiegeln sich die laufenden Ankündigungen, die Wissenschaft in Österreich stärker zu fördern, nicht im Budget wider, das nach einer Reduktion der Gesamtgebarung 2002 auf 2003 um 139 € Millionen und einer unwesentlichen Steigerung im Jahr 2004 nunmehr im Jahr 2005 einen neuerlichen Rückgang der Mittel um 40 Millionen € aufweist? – Ich stelle fest: 2005 um 40 Millionen € weniger!
Was antwortet die Beamtenschaft und damit natürlich auch die Frau Minister? – Ihre Antwort lautet:
Die angeführten Reduktionen bedeuten daher nicht, dass weniger Geld zur Verfügung steht, sondern nur, dass in den erwähnten Bereichen geringere Zahlungsverpflichtungen bestehen. – Zitatende.
Na servus! Hoppala! Großartig! Was ist da los? – Frau Bundesministerin, Sie geben zu: Es ist weniger. – Und von Kollegin Brinek höre ich eigentlich immer nur das Gegenteil. Wo bestehen weniger Zahlungsverpflichtungen? Bei Gebäudesanierungen? Haben Sie alles saniert, ist alles gebaut? – Nein! Diese Zahlungsverpflichtungen beste-