Es ist ein Budget, das man, wie der Chef der Rektorenkonferenz gesagt hat, meistern, mit dem man gut leben könne. Jeder wünscht sich ein Budget, das noch stärkere Ausstattungen zulässt und so weiter, aber erst mit den Eröffnungsbilanzen haben die Universitäten selbst über sich Auskunft gegeben: über ihre Ausstattung, über ihre Notwendigkeiten und ihre Bedürfnisse.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition: Wir werden – und darüber bin ich sehr froh – die Forschungsinfrastrukturverbesserungsmittel bekommen! Seien Sie sich dessen sicher! (Zwischenruf des Abg. Broukal.) Das ist auch eine logische Sache, weil forschungsgeleitete Lehre von einer guten Forschungsinfrastrukturausstattung profitiert (Abg. Broukal: Das ist ja unwahr, was Sie sagen!), und daher ist das eine Forschungsinvestition. (Abg. Broukal: Das ist unwahr, was Sie sagen!) Die Universitäten werden diese Mittel zur Verfügung haben und werden damit ihre Lehre und ihre Forschung und damit die Qualität des Studienangebots verbessern können.
Wir werden daher dem Entschließungsantrag nicht beitreten müssen, weil hier differenzierte Lösungen angedacht sind – zugesagt sind, Frau Bundesministerin. Ich bin zuversichtlich, dass das kommen wird.
Noch eine kleine Bemerkung zum Entschließungsantrag Niederwieser. Auch da muss ich sagen, meine Damen und Herren: Der Sachaufwand ist um fast 6 Prozent gestiegen, der Trend zu höheren Schulen hält an – 3 200 Schülerinnen und Schüler mehr. Das sind 300 Dienstposten, wenn Sie die Werteinheiten umlegen. Es ist ja das, was Sie ansprechen, im Wesentlichen erreicht.
Noch folgende Bemerkung: Sonntagzeitung; eine Schulgeschichte, in der beklagt wird, dass es viele Schüler in den Schulklassen gäbe. – Auf dem Foto habe ich gezählte 24 gesehen. Die Durchschnittsschülerzahl ist eine viel bessere, als hier beklagt wird. Und weiters: Mitten in der Geschichte ein lobender, anerkennender Bericht des OECD-Experten, der Österreich gesagt hat: Wunderbar! Differenziertes Schulsystem! Aufrechterhalten! Mittelausstattung hervorragend! Bitte weitermachen!
Ich kann nur sagen: „Weitermachen!“ ist
eine gute Motivation! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Neudeck.)
11.02
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. Wunschredezeit: 8 Minuten. – Bitte.
11.02
Abgeordneter
Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Geschätzte
Studierende! Es ist richtig, Frau Brinek: Ich bin nicht überrascht. Aber
warum? – Weil mich in dieser Debatte überhaupt nichts mehr überrascht. Es
nervt auch, dass in Budgetreden sozusagen diese Fortschreibung des ewigen Pro
und Contra (Abg. Dr. Brinek: Dann beteiligen Sie sich
nicht!), des Lobens und Kritisierens, die viel geschätzte, von der Bundesregierung
propagierte Bewegung eigentlich zum Stillstand kommen lässt. Sie reden dauernd
davon, dass man der Wahrheit Genüge tun soll. Ich glaube, alles durch die
rosarote Brille zu betrachten, das trübt den Blick; und immer wieder dieselben
Argumente zu hören lässt Zuhörer mit oder ohne Hörhilfen einschlafen. Das geht
nicht! Ich möchte Ihnen wirklich sagen: Bewegen Sie sich ein Mal nur in die
Höhen und Tiefen der Universitäten, und Sie werden feststellen, dass Defizit
und Mangel häufiger zu sehen sind, als Sie es beschreiben, und Überfluss und
Luxus ein eher seltenes Ereignis sind! (Abg.
Dr. Brinek: Wer hat von „Luxus“
gesprochen? – Bleiben Sie bei der Wahrheit!)