Ironie: Überlegen wir einmal, was eine österreichische Kulturministerin, rein von der Aufgabenstellung her, macht, außer die Museen zu betreuen! Schauen Sie sich den Kulturbericht an! Sie sehen, darin ist eigentlich nichts anderes enthalten. Wir müssen uns eingestehen, dass die österreichische Kultur als staatliche Aufgabe nichts anderes vorhat als die Ansammlung von Gegenständen und deren Betreuung, das heißt: Schätze aufheben, pflegen – und sonst eigentlich nichts.
Jetzt kommt es erst: Selbst wenn man diese Aufgabe als einzige Aufgabe anerkennen würde, dann haben wir mit der Ausgliederung auch diese Aufgabe mehr oder weniger verloren, weil der Staat die Autonomie der Museen mehr oder weniger beschwört und sich damit aus der Verantwortung herausnimmt. Er gibt das Geld und die Museen machen dann damit, was sie wollen.
Was bleibt für Sie, Frau Ministerin? – Eigentlich bleibt für Sie nichts anderes, als die Direktoren zu verlängern, ab und zu eine Eröffnung zu absolvieren und mit den potenziellen Direktoren, die verlängert werden wollen, hin und wieder nach China, nach Afghanistan, nach Südamerika, nach Ägypten oder sonst irgendwohin zu reisen. Das heißt, Ihr Ministerium sollte eigentlich in „Ministerium für Museumsdirektorenvertragsverlängerung“ umbenannt werden.
Schlussendlich gibt es das Ganze im Verhältnis mit einer real existierenden Vollrechtsfähigkeit. Diese bedeutet im Wesentlichen, dass nicht einmal die Aufgaben und die Kompetenzverteilungen dieser Museen geklärt ist. Wir haben im Augenblick ein sehr gutes Beispiel: Vor wenigen Wochen – das haben Sie vielleicht mitbekommen – wurde in der Albertina eine große Rubensausstellung eröffnet, in wenigen Tagen wird auch im Kunsthistorischen Museum eine große Rubensausstellung eröffnet. Ich frage mich wirklich, ob hier nicht ein darwinistischer Verdrängungswettkampf, verbunden mit mangelnder Koordination, besteht, der letzten Endes zu Lasten aller Steuerzahler und des Staatshaushaltes geht. Diese Profilierung der Museen wäre die ureigenste Aufgabe des Ministeriums. Wer sonst sollte denn das leisten? (Beifall bei den Grünen. – Abg. Großruck: Zentral verwaltete Kunstwirtschaft! Sie schaffen an, was Kunst ist!)
Da wir schon wieder beim Kunsthistorischen Museum sind, Frau Wolfmayr: Dort ist natürlich das größte Defizit der Ausgliederung zu beobachten, nämlich die mangelnde unabhängige Kontrolle.
Da gibt es einen Direktor, dessen Vertrag erst vor kurzem, und zwar ohne jede Ausschreibung natürlich, von der Ministerin verlängert wurde, eines Direktors, der auch das Goldene Ehrenzeichen der Republik trägt (Abg. Großruck: Das hat er auch verdient!), und dieser Direktor wütet ungeniert und ungebremst wie die gefräßige Raupe Nimmersatt. Nicht zufällig sagte die Finanzmanagerin des Kunsthistorischen Museums vor kurzem gegenüber der „Presse“: Na ja, was soll’s? Wer soll uns denn überhaupt noch kontrollieren? – Frau Wolfmayr, das zum Thema „Kontrolle“. (Zwischenruf der Abg. Dr. Wolfmayr.)
Das entlarvt das System! Es liegt lediglich an Ihnen, Frau Bundesministerin, diese Missstände jetzt schon zu beseitigen und aufzupassen, dass nichts schief geht, und dann, wenn etwas schief gegangen ist, entweder das Gesetz zu ändern oder den Museumsdirektor auszutauschen. Aber was machen Sie? – Nichts! Da frage ich mich: Was macht eigentlich eine Kulturministerin, wenn sie Kulturpolitik betreibt? (Beifall bei den Grünen.)
Wenn wir uns dann im Budgetausschuss erlauben, die Kontrolle wahrzunehmen, und Fragen stellen, dann bekommen wir keine Auskunft. Sie verweigern uns einfach die Antworten darauf. Das heißt, Sie verhindern damit auch die Kontrolle durch das Parlament.