Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 85. Sitzung / Seite 38

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Meine Damen und Herren! Das Kunsthistorische Museum war das erste Museum, das im Jahr 1999, nur drei Monate nach Beschluss der Museumsreform, in die Voll­rechtsfähigkeit übergeführt wurde. Es hatte es durch den kurzen Zeitraum bei der Umsetzung der Ausgliederung mit Sicherheit schwerer als die nachfolgenden Museen. Es wurden aber alle Vorgaben erfüllt. Für diesen Großbetrieb mit dem riesigen Samm­lungsbestand, der großen Ausstellungsfläche und dem umfangreichen Aufgabenfeld von reiner Verwaltung über wissenschaftliche Tätigkeit bis hin zur Durchführung von bis zu 30 Sonderausstellungen pro Jahr ist das sehr gut.

Meine Damen und Herren! Ich glaube, es liegt auf der Hand, dass allein der Umstand dieser Vorreiterrolle der Überführung in einen eigenständigen Betrieb nach privatwirt­schaftlichem Muster eine Reihe von Quellen für mögliche Fehler oder Missverständ­nisse birgt. Diese aufzuzeigen und Vorschläge für allfällige Änderungen zu machen, das war Ziel der Prüfung durch den Rechnungshof. Dazu wurde im Frühsommer ein erster Prüfbericht vorgelegt, der so genannte Rohbericht.

Und dazu möchte ich Ihnen eine Antwort von Nationalratspräsident Fischer auf eine Anfrage der Grünen zum AKH-Rohbericht 1995 zitieren, die so lautet:

„ ..., daß noch nicht an den Nationalrat vorgelegte Berichte des Rechnungshofes als unter ,Verschluß‘, d. h. vertraulich zu behandeln sind. Sogenannte ,Rohberichte‘ des Rechnungshofes, die geprüften Einrichtungen oder zuständigen Bundesministern zur Stellungnahme zugeleitet wurden, sind daher auch ausdrücklich als vertraulich zu behandeln; sie sind überdies auch seitens des Rechnungshofes mit dem ausdrück­lichen Hinweis ,Verschluß‘ gekennzeichnet.“

Einzelne unkommentierte Punkte aus dem Rohbericht also zum Gegenstand öffent­licher Debatten zu machen, wie das zurzeit geschieht, sie von den Medien inter­pretieren zu lassen und auf dieser Basis Konsequenzen für die Geschäftsführung des KHM zu fordern, das ist einfach unzulässig. Das ist nicht in Ordnung! (Abg. Mag. Kog­ler: Sie reden völlig an den Fragen vorbei!)

Unser parlamentarisches Vorgehen kann nur so sein, dass der auf der Basis dieser neuerlichen Prüfung erstellte Endbericht behandelt wird. Wenn dieser grobe Beanstan­dungen enthalten sollte, wird es Konsequenzen geben. Nichts anderes haben wir von den Regierungsparteien, nichts anderes hat Ministerin Gehrer gesagt.

Und wir werden uns ganz bestimmt nicht von dieser unserer korrekten Vorgangsweise abbringen lassen, auch nicht, wenn Sie, werte Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, uns dorthin bringen wollen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

11.36

 


Präsident Dr. Andreas Khol: An das Rednerpult gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. 8 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.

 


11.36

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Hohes Haus! Irgendwie habe ich das Problem, dass ich auf Grund der Kompetenz­verteilung in den Ministerien nicht so recht weiß, was für den Staat Kunst und Kultur ist. Vielleicht wissen Sie es besser. (Abg. Großruck: Das mit Sicherheit!) Da beginnt eigentlich schon die gesamte Problematik der Kulturpolitik, dass nämlich niemand weiß, wo das Ganze hingeht. Das ist genau genommen ein Trauerspiel. Es gibt keine Linie, kein Wollen und keine Freude am herrschenden Diskurs.

Und dieses Trauerspiel geht mit einer Frage an Sie, Frau Bundesministerin, weiter: Was machen Sie als Bundesministerin für Kultur eigentlich den ganzen Tag? – Das würde ich gerne wissen. Mag sein, dass Sie für die Kultur nicht so viel Zeit haben, weil es so viele Probleme in der Wissenschaft und in der Bildung gibt. Aber ganz ohne


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